Bernhard Herrmann

Regenüberlaufbecken – Informationspolitik und Standort sorgen für Kritik

Statement von Bernhard Herrmann, Stadtrat und Vertreter der GRÜNEN im Betriebsausschuss, zur gestrigen Vorstellung der Informationsvorlage zum Standort der innerstädtischen Infrastrukturmaßnahme Regenüberlaufbecken. Die Verwaltung schlägt vor, die Maßnahme in unmittelbarer Nähe des Brühls im Bereich Georgbrücke/Mühlenstraße zu realisieren.

“Die Problematik zum Standort des Regenüberlaufbeckens im Stadtzentrum steht im Spannungsfeld zwischen einer hochwertigen Stadtentwicklung, der angemessenen Wahrnehmung erforderlicher großstädtischer Infrastruktur und der Chemnitzer Sparpolitik. Dass die Gutachter der Stadt die Auswirkungen auf den Standort bei den Architekturstudien nicht im Blick hatten, ist erschreckend.” (mehr …)

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Sachsen hat gewählt – Zwei Chemnitzer GRÜNE im Sächsischen Landtag

Wir gratulieren herzlich unseren Chemnitzer GRÜNEN LandtagskandidatInnen Petra Zais und Volkmar Zschocke zum Einzug in den Sächsischen Landtag. Sie wollen Sachsens Chancen nutzen – dafür werden sie sich in den kommenden fünf Jahren stark machen!

Den 5676 Chemnitzerinnen und Chemnitzern, die am 31. August GRÜN gewählt haben, danken wir für ihre Stimmen und für ihr Vertrauen. Unser Dank gilt außerdem unseren Mitgliedern und unserem Landesverband, die mit einem enormen Einsatz einen starken Sommerwahlkampf unterstütz haben.

Einen Rückblick mit Impressionen vom GRÜNEN Sommerwahlkampf in Chemnitz zur Landtagswahl 2014 gibt es hier. (mehr …)

Bundestag diskutiert über Waffenlieferungen in den Irak

Am 1. September begehen wir in Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkrieges den Weltfriedenstag. Angesichts der aktuellen Situation im Irak und in Syrien stehen wir in diesen Tagen, 75 Jahre nach dem Angriff der Wehrmacht auf Polen, vor der Herausforderung, eine humanitäre Katastrophe zu stoppen.

Vor diesem Hintergrund findet heute, auf Antrag der GRÜNEN-Bundestagsfraktion hin, eine Sondersitzung des Bundestages statt, in der die Frage von Waffenlieferung in den Irak diskutiert wird. Die GRÜNEN halten an ihrer im Bundestagswahlprogramm 2013 formulierten Forderung nach einer stärkeren parlamentarischen Kontrolle von Rüstungsexporten fest. Das Parlament muss mit einbezogen werden, wenn die Bundesregierung Waffen in ein Kriegsgebiet liefern will.

Hier gehts zur Stellungnahme des Bundesvorstands zur Situation im Irak

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10 Gründe für GRÜN am 31. August

Wenn Sie für einen konsequenten Klimaschutz und eine echte Energiewende mit einem raschen Ausstieg aus dem Braunkohleabbau, für gerechte Bildungschancen für alle, für eine neue Verkehrspolitik, für Naturschutz, für die Stärkung von Demokratie und BürgerInnenrechten stimmen wollen, finden Sie in uns GRÜNEN eine verlässliche Kraft.

Wir sind uns sicher: Gemeinsam mit Ihnen können wir in Sachsen noch mehr erreichen! (mehr …)