Grüner Beschluss zum Rechtspopulismus – Flüchtlinge schützen

Die Chemnitzer Grünen haben gestern einen Antrag Rechtspopulismus „Rechtem Gedankengut entschieden entgegen treten – Flüchtlinge schützen“  verabschiedet. An der ausführlichen Diskussion bei der ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr beteiligten sich auch Gäste.Zwar sei Dresden das Epizentrum der PEGIDA, aber Chemnitz sei angesichts der 2014 wohl meisten Anmeldungen rechtsmotivierter Demos keinesfalls Nachzüglerin, heißt es in dem Antrag. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit seien bis weit in die Mitte der Gesellschaft verankert und zeigten sich in den sozialen Netzwerken. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen es als ihre Pflicht, dem entgegenzutreten. Dass die rechten Ideologien dennoch eine Mindermeinung in Sachsen sind, wollen sie stärker nach außen tragen. Sie wollen sich weiter mit Gruppen vernetzen, die sich für Toleranz und die Anliegen der Flüchtlinge einsetzen wie das in Chemnitz einzigartige „Asylum Seekers Movement“, die Safe-me-Kampagne und das Bündnis „Chemnitz nazifrei“.

Mit Blick auf die für den 9. Februar angemeldeten Versammlungen betonen die Grünen: „Auch in den nächsten Monaten wird es unsere Aufgabe sein, immer wieder gegen CEGIDA, Chemnitz wehrt sich und all die anderen Gruppierungen auf die Straße zu gehen, die rassistische Einstellungen verbreiten. Wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden jede Gegendemo dabei unterstützen und unsere aktive Arbeit in den Bündnissen fortsetzen.“

Die Versammmlung bot auch Gelegenheit, sich aktuell über die Demonstration am 31. Januar und den ersten „Cegida“-Spaziergang sowie die Einwohnerversammlung am gleichen Abend austzutauschen, an denen etliche teilgenommen hatten. Andere berichten von ihren Erlebnissen als Paten von Flüchtlingen oder äußerten sich zum Politikverständnis, wieso ausgerechnet Sachsen der Schauplatz dieser Proteste ist.

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