Anfrage: Fachkreis Elektromobilität Chemnitz

1) Wie oft tagte der Fachkreis Elektromobilität seit Anfang 2016. Bitte geben Sie auch die Daten an.

2) Warum wird der Fachkreis bei Einladungen und Protokollen noch immer als „Arbeitskreis Elektromobilität“ bezeichnet, also dem Titel des ehemals fast ausschließlich verwaltungsinternen Gremiums? Ist künftig die Bezeichnung als Fachkreis vorgesehen?

3) Erfolgten die lt. o.g. Beschluss geforderten Unterrichtungen des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses? Wenn ja, wann und in welchem Turnus? Wenn nein, warum nicht und ab wann soll dies geschehen?

4) Wurden aus dem Fachkreis Elektromobilität heraus Beschlüsse vorbereitet? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht und wann ist mit dem ersten Beschluss zu welchem Thema zu rechnen?

Ziel des Stadtratsbeschlusses war es auch, die Arbeit des Gremiums an die Dynamik und den Bedarf des sich beschleunigt entwickelnden Prozesses der Breiteneinführung der Elektromobilität anzupassen und zeitnah praktische Ergebnisse zu bringen. In diesem Zusammenhang bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

5) An welchen öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen haben sich Vertreter*innen des Fachkreises Elektromobilität seit Anfang 2016 beteiligt? Bitte schlüsseln Sie hierbei auch nach Teilnahme städtisch beschäftigter Hauptamtlicher sowie Ehrenamtlicher auf.

6) Welche seit Anfang 2016 errichteten Ladestationen gehen auf das Bestreben des Fachkreises Elektromobilität zurück?

7) Wurde durch den Fachkreis Elektromobilität darüber beraten, wie städtische Verkehrsflächen
potentiellen Investoren für die Errichtung von Ladestationen zur Verfügung gestellt werden können? Wird es hierzu bis zum Jahresende 2017 einen Richtlinienentwurf bzw. ein Konzept geben? Wenn nein, warum nicht?

8) Hat der Fachkreis Elektromobilität bei Entscheidungen zur Beschaffung von Elektromobilen in der städtischen Verwaltung mitgewirkt? Wenn nein, warum nicht?

9) Welche weiteren, konkreten praktischen Ergebnisse kann der Fachkreis vorweisen?

Der Stadt kommt bei der Verbreitung der Elektromobilität eine wesentliche Vorbildrolle zu, der sie z. B. mit der eigenen, regelmäßigen Nutzung oder auch bei Bauvorhaben und Vergaben gerecht werden kann. Dazu bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:

10) Im neuen Technischen Rathaus sollen insgesamt 13, im Bürgerhaus am Wall 4 Stellplätze zur elektrischen Ladung von Fahrzeugen – zunächst nur – vorbereitet werden. Ist es vorgesehen, die darauf geplanten Ladestationen durch Dritte oder in kommunaler Eigenregie durch die Stadt zu errichten und zu betreiben?

11) Mehr als andere Städte haben wir die Möglichkeit zum grundsätzlichen Neuaufbau moderner Innenstadtquartiere. Ist für die Quartiere E3 und E4 eine ausreichende Stromanschlussleistung auch für die Einrichtung leistungsfähiger Elektro-Ladeinfrastruktur in einer Geschossbebauung vorgesehen?

12) Wie viele Elektrofahrzeuge, aufgeschlüsselt nach den Fahrzeugarten (PKW, Zweiräder, Nutzfahrzeuge), werden in der Stadtverwaltung Chemnitz sowie in den (teil-)kommunalen Betrieben (ab 25 % städtischer Anteil) regelmäßig benutzt? Bitte für Stadtverwaltung und einzelne Betriebe getrennt ausweisen.

RA-369_2017_Anfrage_Fachkreis Elektromobilität Herrmann

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