Bericht aus dem Stadtrat im März

Am 07.03.2018 kam der Stadtrat wieder zusammen. Hier eine Zusammenfassung der Beschlüsse:

Frau Dr. h. c. Ingrid Mössinger bekommt die Ehrenbürgerschaft verliehen. Die Generaldirektorin der Kunstsammlungen Chemnitz hat viele Ausstellungen bedeutender Künstler in Chemnitz ermöglicht. Zum 1. Mai wird sie in den Ruhestand gehen und der Kunsthistoriker Frédéric Bußmann ihre Nachfolge antreten.

Es wurde über die Sanierung der mit gesundheitsschädlichen PAK (Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe) belasteten Gebäude des BSZ Technik I und der Kindertagesstätte Pestalozzistraße 33 entschieden – in Teilen von beiden Häusern wird nun die Decke erneuert.

Es wurden neue Mitglieder für den Strategie- und Petitionsausschuss aus den Fraktionen bestimmt. Den Strategieausschuss für die GRÜNEN wird weiterhin Thomas Lehmann vertreten, mit Christin Furtenbacher als Stellvertreterin.

Im Petitionsausschuss sitzt nun Tobias Tannenhauer, Bernhard Herrmann nimmt diesen Posten stellvertretend wahr.

Die Kaßbergauffahrt wird nun doch saniert. Nachdem von einer Erneuerung des Bauwerks auf Grund der Höhe der veranschlagten Kosten zunächst abgesehen worden war, ist es dem Stadtrat gelungen, eine Lösung zu finden, die eine Bereitstellung der Mittel ermöglicht.

Einstimmig bestätigt wurde der Rahmenplan für die Umnutzung der ehemaligen Brauerei Braustolz. Diese wird nun zu einem attraktiven Wohn- und Bürostandort umgewandelt. Die unter Denkmalschutz stehenden Gebäude werden überwiegend erhalten bleiben. Bei Baumaterialien, Energiekonzept und Regenwasserbewirtschaftung steht Nachhaltigkeit im Vordergrund. Der Kappelbach soll renaturiert werden und das vorhandene Wegenetz ausgebaut werden; so wird die Radweganbindung nach Schönau, Altendorf und zum Kaßberg ausgebaut.

Mehrheitlich beschlossen wurde der unser gemeinsamer Antrag mit der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Chemnitz. Die Arbeit der Verkehrsunfallkommission, welche an der Behebung von Unfallschwerpunkten arbeitet, soll nun ausgebaut und stärker unterstützt werden.

Wir freuen uns sehr über das eindeutige Abstimmungsergebnis zum Antrag  „Chemnitz glyphosatfrei“, welchen wir gemeinsam mit der SPD-Fraktion eingebracht haben. Damit wird der Einsatz von Glyphosat und anderer chemischer Herbizide auf Ackerflächen, die der Stadt Chemnitz gehören, zukünftig gestoppt.

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