Bericht aus dem Stadtrat im Dezember

Viele zukunftsweisende Beschlüsse hat der Stadtrat am 11.12.2018 gefällt. Die wichtigsten wollen wir kurz umreißen:

Ein nach dem jüdischen Chemnitzer Schriftsteller Stefan Heym (1913-2001) und seiner Frau Inge Heym benanntes Zentrum soll als Arbeitsbibliothek im Frühjahr 2020 eröffnet werden. Dort sollen vom Ehrenbürger Heym verfasste Werke sowie solche, die ihn beeinflusst haben, ihren Platz finden. Wir sehen hierin eine Sache, die es zu unterstützen gilt und ein gutes Signal aus Chemnitz.

Die Schulnetzplanung wurde verabschiedet. Bis 2023 werden neun zusätzliche Schulen entstehen – drei Grundschulen auf dem Kaßberg (ehemalige Berufsschule Weststraße), in Gablenz (ehemalige Dürerschule) und am südlichen Sonnenberg; drei Oberschulen am Hartmannplatz (Neubau), in Bernsdorf (ehemalige Theodor-Neubauer-Schule, Vettersstraße) sowie westlich des Stadtzentrums.

Die Initiative „Gute Schule“, die ein Konzept verfolgt, das dem des Chemnitzer Schulmodells ähnelt, unterstützen wir seit langem und freuen uns, dass für sie nun auf dem Sonnenberg, am Förderschulzentrum Terra-Nova-Campus, ein Gebäudekomplex errichtet werden soll. Hier werden Grund- und Oberschule gemeinsam Platz haben und somit ein wesentlicher Punkt des Konzeptes verwirklicht.

Die bisherige Außenstelle der Albert-Schweitzer-Oberschule an der Arno-Schreiter-Straße in Markersdorf wird eine eigenständige Oberschule, an der Annenschule sollen nur noch Grundschüler lernen.

Die Besucherzahlen des Chemnitzer Tierparks liegen, gemessen an der Einwohnerzahl Chemnitz‘, weit unter den gegebenen Möglichkeiten. Damit Mensch und Tier sich dort zukünftig wohler fühlen, gibt es nun eine neue Tierparkkonzeption. Wir sehen in dem Masterplan Tierpark 2030+ ein gelungenes und weitreichendes Konzept: es wird weniger Tiere geben, dafür naturnähere und erlebbarere Gehege, Wege durch die Gatter, beobachtbares Unterwasserleben hinter Scheiben, mehr Multimedia- und pädagogische Angebote. Mit dem Änderungsantrag von der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion und unserer Fraktion wurden Mittel für die Neugestaltung des Wirtschaftshofes sowie Planungen in den Haushalt eingestellt.

Die Sportentwicklungsplanung Chemnitz 2025 wird fortgeschrieben. Aufgenommen wurden u.a. Maßnahmen für die Sportarten Bogenschießen, Hockey und Cricket.

Der Stadtrat stimmte auch unserem gemeinsamen Änderungsantrag mit der Fraktion DIE LINKE zu: neben Skatern werden auch Scooter, BMX- und Parcourfahrer sowie Snowboarder Möglichkeiten zum Trainieren im geplanten Roll- und Funsportzentrum finden, das die Skatehalle „Druckbude“ perspektivisch ersetzen soll.

Um Bildungsungleichheiten weiter abzubauen, nutzen viele Kommunen eine datenbasierte Planung und Steuerung von Entwicklungen im Bildungswesen. Auf rot-rot-grünen Antrag hin wurde die Einführung eines solchen Bildungsmonitorings als Leitlinie für Entscheidungen im ganzheitlichen Bildungsbereich auch in Chemnitz beschlossen. Unser gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion eingereichter Antrag beinhaltet die Erarbeitung dieses Instruments durch die  Stadtverwaltung und relevante kommunale Bildungs- und Jugendhilfeakteure; die TU Chemnitz wird Kooperationspartner sein. Die vorhandenen städtischen Ressourcen sollen so zielgerichteter eingesetzt werden können, damit Probleme wie der massive Lehrkräftemangel, stadträumlich ungleiche Verteilung von Bildungschancen und wachsende Altersarmut gelöst werden können.

Seit der letzten Umstellung des Nahverkehrsplanes gab es Protest von Anwohner*innen in Markersdorf, weil mit der Einführung der neuen Buslinie 53 die Haltestelle „Wilhelm-Firl-Straße“ weggefallen war. Vor allem für ältere Menschen war es problematisch, die nächste Haltstelle zu erreichen. Mit der Flügelung der Linie 53 wird diese Haltestelle nun wieder angefahren.

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