Bericht aus dem Stadtrat im Juni

Der letzte Stadtrat in dieser Legislatur am 26. Juni war ein sehr kurzer, doch nicht weniger bedeutender, wurden doch Entscheidungen von hoher Tragweite getroffen.

Zunächst wurde die neue Gebührenentgeltordnung für die Museen Kunstsammlungen am Theaterplatz, Museum Gunzenhauser, Schloßbergmuseum, die Burg Rabenstein und das Henry van de Velde Museum in der Villa Esche beschlossen. Es wird spezielle Angebote geben, um mehr Familien in die Ausstellungen zu locken. Auch wird es einen Extra-Tarif am Abend geben.

Der Verkauf von Innenstadtflächen, die hauptsächlich die beiden Parkplätze am Tietz und an der Johanniskirche betreffen, ist beschlossen. Die Flächen gehen für insgesamt rund 9,5 Millionen Euro an das Einzelhandelsunternehmen Simmel AG und den Immobilienentwickler Hansa Real Estate und werden zur Neuen Johannisvorstadt und dem Carrée am Tietz umgebaut werden. In die geplanten Gebäude werden Wohnungen, Büros, Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie sowie Hotels einziehen. Wir befürworten diese Vorhaben, sehen es aber kritisch, dass keine Nutzung der Gebäude zur Energiegewinnung vorgesehen ist.

Unser gemeinsamer Beschlussantrag zum Pflegekinderdienst (PKD) mit der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion erhielt große Zustimmung. Damit wird eine der beiden bis zum 30.06.2019 befristeten Stellen bis zum 31.12.2019 verlängert. Der PKD leistet eine sehr wichtige Arbeit, um die Betreuung von betroffenen Kindern in Pflegefamilien zu gewährleisten. Allerdings schafft er es derzeit kaum, allen fachlichen Anforderungen gerecht zu werden. Die fachliche Betreuung wurde daher teilweise schon an die Caritas ausgelagert, ebenso die Suche und Werbung neuer Pflegeeltern. Der Erhalt der vorhandenen Stellen im PKD ist von großer Bedeutung für die Fortführung seiner Arbeit.

Unsere Stadträt*innen Petra Zais, Thomas Lehmann, und Tobias Tannenhauer werden in der nächsten Legislatur nicht mehr die grüne Fraktion vertreten. Wir danken den dreien für ihre starke Arbeit in den zurückliegenden Jahren!

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