BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

Barrierefreiheit von Wahllokalen

In der RA-221/2008 wurde nach den Bedingungen für eine barrierefreie Wahl gefragt. In der Antwort verwies BM Brehm auf Schwierigkeiten hinsichtlich der Anschaffung entsprechender Schablonen für Blinde und Sehschwache sowie den Umstand, dass nur ca. 10 -12 Wahlräume über einen barrierefreien Zugang verfügen.

1. Welche Entwicklungen in Bezug auf die Sicherung von barrierefreien Wahlen hat es seit den Wahlen im Jahr 2009 gegeben?

2. Wie wird im Verantwortungsbereich der SVC gesichert, dass alle Wählerinnen und Wähler die gleiche Chance auf Zugang zu Informationen über die und Teilnahme an den anstehenden Wahlen haben?

Download: Antwort Barrierefreiheit von Wahllokalen

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