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Artikel aus dem Stadtverband Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

Ein Pendlernetz für Sachsen? Pro und contra

daksÖffentliches Fachgespräch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Chemnitz in Kooperation mit DAKS e.V.

Dienstag, 18. Dezember 2007, 17 – 19 Uhr
Rathaus Chemnitz, Raum 118

Wie das Statistische Landesamt Sachsen mitteilt, steigt der Anteil der Beschäftigten, die ihre Arbeit nicht am Wohnort haben und pendeln müssen stetig an. Vor 10 Jahren lag der Anteil der Pendler bei 46 Prozent – Ende 2006 landesweit bereits bei 56 Prozent. Sehr viele Berufspendler nutzen den PKW. Chemnitz ist besonders davon betroffen. Durch Benzinpreisentwicklung und Kürzung der Pendlerpauschale wird dies für den Einzelnen immer teurer. Auch in den öffentlichen Haushalten verursacht der motorisierte Individualverkehr enorme Kosten. Anwohner der Ein- und Ausfallstraßen leiden unter hohen Belastungen durch Lärm, Feinstaub und Stickoxide.

Eine mögliche Antwort auf diese problematische Entwicklung heißt "clever pendeln"! Pendlernetze sind Vermittlungsplattformen im Internetangebot der beteiligten Kommunen, über die flexibel Fahrgemeinschaften gebildet werden können. Anders als bei herkömmlichen Mitfahrzentralen werden als Start- und Zielpunkte auch Stadtteile, Nahverkehrsschnittstellen oder Unternehmen einer Region angeboten. Berufspendler können exakt die Strecke angeben, die sie zu ihrem Arbeitsplatz oder zum nächsten Nahverkehrsangebot fahren müssen.

Die Vorteile liegen zunächst auf der Hand: Weniger Verkehr – weniger Schadstoffe, Lärm und Stau. Und alle haben etwas davon, denn die Bildung von Fahrgemeinschaften von Berufspendlern erspart den Kommune Kosten im Zusammenhang mit PKW-Verkehr und leistet ein Beitrag zur Luftreinhaltung. Ein durchschnittlicher Berufspendler hingegen kann schon in einer Zweier-Fahrgemeinschaft jährlich hunderte Euro sparen.

Doch welche Wirkung hat ein attraktives Pendlernetze auf den öffentlichen Nah- und Fernverkehr? Ist eine derartige Unterstützung für Pendler überhaupt öffentliche Aufgabe? Wird dadurch der PKWVerkehr gegenüber den Verkehrsarten des Umweltverbundes gestärkt? Diese und weiter Fragen wollen wir mit fachkompetenten Gesprächspartner diskutieren.

Als Gesprächspartner im Podium stehen zur Verfügung:

  • Tobias Kipp
    viaconcept – Mobilitätsmanagement und integrierte Verkehrsplanung

  • Dirk Bräuer
    Leiter Verkehrsplanung im Tiefbauamt Chemnitz

Ablauf:

  • 17.00: Begrüßung

  • 17.10: Einführungsvortrag von Tobias Kipp: Funktionen und Erfahrung mit Pendlernetzen am Beispiel „Pendlernetz Deutschland“ Kostenaufwand und volkswirtschaftlicher Nutzen – Beitrag zur Verkehrsentlastung

  • 17.45: Diskussion: Pendlernetze – Konkurrenz oder Ergänzung zum öffentlichen Nah- und Fernverkehr? Ein Pendlernetz für Sachsen – eine öffentliche Aufgabe?

  • 19.00: Ende

Einladung und Anmeldeformular hier herunterladen

Zweiheimisch. Bikulturell leben in Sachsen

zweiheimischBericht über Lesung und Diskussion mit Elke Herrmann, MdL, Bündnis 90/Die Grünen 6. Dezember, Frauenzentrum Lila Villa, Chemnitz

Wie leben junge Menschen, die als Kinder eingewanderter Familien oder binationaler Eltern in Deutschland aufgewachsen sind? In dem Buch Zweiheimisch kommen einige von ihnen zu Wort und berichten vom Leben in zwei Kulturen.

Sie schildern mit großer Offenheit ihre meist ungewöhnlichen Biographien und berichten vom Alltag in Deutschland. Es sind Erfolgsgeschichten junger Erwachsener, die ihren Platz hier gefunden haben. Sie haben sich diesen Platz mit Optimismus und Ausdauer gegen die Widerstände von Behörden, Mitmenschen aber manchmal auch Eltern  und Geschwistern erkämpft. Die Geschichten ermöglichen der Mehrheitsgesellschaft einen Einblick in das Aufwachsen mit unterschiedlichen kulturellen Wurzeln. Sie reflektieren gleichzeitig aber auch den Umgang der Mehrheitsgesellschaft mit Zugewanderten.

Junge Leute mit Migrationshintergrund lasen Auszüge aus den Porträts. Anschließend diskutierten sie mit Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

Hier ein Veranstaltungsbericht von Steffi Zaumseil: "Nawed, Antonietta und Daniil lasen gestern selbst ausgewählte Geschichten aus dem Buch "Zweiheimisch" von Cornelia Spohn. Die drei jungen Leute, deren Familien aus unterschiedlichen Ländern stammen, lasen Porträts von Jugendlichen die ebenfalls einen Migrationshintergrund hatten. Nach eigenen Aussagen fanden sie sich in den Erlebnissen und Ansichten der Autorinnen und Autoren wieder. Nawed aus Afghanistan sagte: "Ich merke beim lesen der Geschichte des Kurten Memmet, dass ich mit meinen Problemen nicht allein bin". Die klaren Beobachtungen und Schilderungen, die Befindlichkeit der Lesenden und Porträtierten auf ihrem alltäglichen Weg in Deutschland, regten zu lebhafter Diskussion an. Der Reichtum des Lebens mit Menschen unterschiedlicher Nationalität, die diskriminierende Benutzung mancher Bergriffe und Bezeichnungen, die Ursachen für Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus waren Themen der Gespräche und Dispute.

Dank unserer Landtagsabgeordneten Elke Hermann findet diese anregende Veranstaltungsreihe in vielen sächsischen Städten statt. Die Leute in Freiberg und Döbeln haben als nächste die Gelegenheit nicht ÜBER, sondern MIT diesen jungen Leuten zu sprechen und mehr über ein Leben in zwei Kulturen zu erfahren: www.gruene-fraktion-sachsen.de/termine.html

Ich bin froh über diesen Abend in der "Lila Villa" und hab zu dem noch Weihnachtsgeschenke für meine drei Söhne: Das Buch "Zweiheimisch" von Cornelia Spohn kann über den Buchhandel, die Bundeszentrale für Politische Bildung oder bei Iris Tätzel-Machute in der Lila Villa Chemnitz bezogen werden."

Sächsischer Immissionsbericht – Lichdi: Wir brauchen Luftreinhaltepläne, die ihren Namen verdienen

feinstaub Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fühlt sich durch die Ergebnisse des sächsischen Immissionsberichts für 2006 vom Sächsischen Landesamt für Umwelt und Geologie (LfUG) bestätigt.
"Die Staatsregierung, die zuständigen Regierungspräsidien und die betroffenen Kommunen müssen endlich die notwendigen Luftreinhaltepläne umsetzen. 

Und zwar nur solche, mit denen die Grenzwerte auch eingehalten werden können", fordert der grüne Umweltpolitiker. Er spielt damit auf die Stadt Dresden an, in deren Entwurf für einen Luftreinhalteplan bereits stand, dass die Grenzwerte nicht eingehalten werden können.

"Die bisher für Dresden, Chemnitz und Leipzig geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der Feinstaubrichtlinie sind untauglich und sollten begraben werden", fordert Lichdi.

"Auch die ab 2010 verbindlichen Grenzwerte für Stickstoffoxide werden mit den bisherigen Plänen und Maßnahmen definitiv nicht eingehalten. Die Verschleppungstaktik bei der Umsetzung der seit 2005 geltenden Feinstaubrichtlinie darf sich nicht fortsetzen."

In dem Bericht des LfUG heißt es, dass die Zunahme von Feinstaub und Stickstoffoxiden vor allem auf den gestiegenen Straßenverkehr zurück zu führen ist. "Es fehlen aber bislang in den meisten Kommunen wirksame Konzepte, um insbesondere den Autoverkehr in den Städten zu verringern. Für Chemnitz fordern wir Grüne seit langem ein LKW-Führungskonzept, das den Schwerlastverkehr aus den Wohngebieten heraushält."

Lichdi erinnert daran, dass nach dem 'Feinstaub'-Urteil des Bundesverfassungsgerichts im September die Bürgerinnen und Bürger ein einklagbares Recht auf Gesundheit haben. "Das heißt aber auch, dass Städte wie Chemnitz endlich straßengenaue Angaben zur Feinstaubbelastung im Internet, im Amtsblatt oder in anderer Form für jeden Bürger zugänglich veröffentlichen müssen."

Jahresbericht Immissionssituation 2006

Diätenerhöhung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages

lazar"Ich möchte als Politikerin glaubwürdig bleiben und mich nicht dem Vorwurf aussetzen lassen müssen, Politiker des Deutschen Bundestages unterliegen einer Selbstbedienungsmentalität."

Monika Lazar, Mitglied des Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des  Abgeordnetengesetzes und der damit verbunden Diätenerhöhung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages:

"Ich werde die geplante Erhöhung der Diäten für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ablehnen. Das Grundgesetz mit seinem Artikel 48, Abs. 3 regelt, dass jeder Abgeordnete eine angemessene und seine Unabhängigkeit sichernde Entschädigung zu erhalten hat. Ich stehe dafür ein, dass die jetzige Entschädigungs-höhe von rund 7000 € monatlich einen qualitativ hohen Lebensstandard und die eigene als auch die, die Familie sichernde Existenz gewährleisten kann.

In Zeiten von Hartz IV, aber auch den niedrigen Einkommen von sozialver-sicherungspflichtigen Arbeitnehmern, die trotz Vollbeschäftigung auf staatliche Hilfen angewiesen sind, halte ich die Erhöhung der Diäten für moralisch unanständig. Ich möchte als Politikerin glaubwürdig bleiben und mich nicht dem Vorwurf aussetzen lassen müssen, Politiker des Deutschen Bundestages unterliegen einer Selbstbedienungsmentalität."

Abschließend stellt die  Politikerin fest:

"Sicher wird die Große Koalition mit ihrer Abstimmungsmehrheit diese Änderungen beschließen. Ich werde mit dem zusätzlichen Geld wie bisher sowohl soziale als auch ökologische Projekte finanziell unterstützen. Nun habe ich ab 2008 noch mehr Möglichkeiten dazu."

www.monika-lazar.de