Fraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion

Rede OSTRALE: keine Sonderstellung, sondern Freie Szene gleichstellen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

als Kulturpolitiker bin ich umso glücklicher, je mehr Kunst- und Kulturveranstaltungen in Chemnitz stattfinden.

Zweimal konnte ich die OSTRALE schon besuchen. Es scheint mir gefallen zu haben, sonst hätte es kein zweites Mal gegeben. Auch weil die OSTRALE eben keine reine Kunstausstellung, sondern eher ein Kunstfestival ist – ähnlich wie die IBUG oder die Begehungen, aber eben doch ganz anders. Alle haben aber eins gemeinsam. Sie geben jungen, teilweise unbekannten Künstlern eine Chance und sie locken viele junge Menschen an, die oft nur schwerlich einen Schritt über die Schwelle von Kunstsammlungen wagen. (mehr …)

Rede Polizeiverordnung: Offene Gesellschaft statt großen Regelkatalogs

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

gleich vorweg, die grüne Stadtratsfraktion bleibt ihrer Linie treu und lehnt die Polizeiverordnung grundsätzlich ab. Für uns ist es das keine Polizei- sondern eine Gängelverordnung, die den Bürgerinnen und Bürgern nicht nützt, sondern sie in ein Korsett zwingt. (mehr …)

Anfrage: Frauen in kommunalpolitischen Gremien

1. Wie hoch war und ist der Frauenanteil im Chemnitzer Stadtrat seit der Wiedervereinigung (bitte nach Legislaturperioden aufgliedern)?

2. Wie hoch ist aktuell der Frauenanteil in den Ausschüssen (einschließlich Unterausschuss), Beiräten und Aufsichtsräten kommunaler Betriebe (bitte je Gremium darstellen)?

3. In welchen Ausschüssen (einschließlich Unterausschuss), Beiräten und Aufsichtsräten kommunaler Betriebe sind Vorsitzende bzw. stellvertretende Vorsitzende weiblich? (mehr …)

„Oberbürgermeisterin und Stadtrat müssen sich beim Thema CFC-Stadion endlich ehrlich machen!“

Zu den Plänen der Oberbürgermeisterin, den Pachtvertrag mit dem CFC zu kündigen und das CFC-Stadion an die GGG zu verpachten, erklärt Petra Zais, Stadträtin und stv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion B90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat:

„Wieder einmal wird der Stadtrat von Chemnitz vor eine scheinbar alternativlose Entscheidung zum CFC – Stadion gestellt. Die wievielte alternativlose Entscheidung? Zumindest, wenn es nach der Lesart der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) und der bisherigen Befürworter aus großen Teilen der LINKEN, der SPD und der CDU in den Ratsfraktionen geht, hätte der Stadtrat nur die Wahl zwischen „Pest und Cholera“. (mehr …)