Fraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion

Anfrage: Beschlusskontrolle/-umsetzung

1. Auf welche Art und Weise erfolgt die Beschlusskontrolle der SVC über die im Stadtrat gefassten Beschlüsse?

2. Welche gefassten Beschlüsse (inklusive Beschlüsse zum Stellenplan) der aktuellen und vorangegangenen Legislaturperiode des Chemnitzer Stadtrates wurden nicht bzw. noch nicht umgesetzt? (Bitte auflisten unter Angabe der Fristen und gegebenenfalls der Gründe für Nichtumsetzung bzw. nicht fristgemäßer Umsetzung sowie der Umsetzungsperspektive.)

RA-373_2017_Anfrage_Beschlusskontrolle_umsetzung_Furtenbacher

Anfrage: Fachkreis Elektromobilität Chemnitz

1) Wie oft tagte der Fachkreis Elektromobilität seit Anfang 2016. Bitte geben Sie auch die Daten an.

2) Warum wird der Fachkreis bei Einladungen und Protokollen noch immer als „Arbeitskreis Elektromobilität“ bezeichnet, also dem Titel des ehemals fast ausschließlich verwaltungsinternen Gremiums? Ist künftig die Bezeichnung als Fachkreis vorgesehen?

3) Erfolgten die lt. o.g. Beschluss geforderten Unterrichtungen des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses? Wenn ja, wann und in welchem Turnus? Wenn nein, warum nicht und ab wann soll dies geschehen?

4) Wurden aus dem Fachkreis Elektromobilität heraus Beschlüsse vorbereitet? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht und wann ist mit dem ersten Beschluss zu welchem Thema zu rechnen? (mehr …)

Anfrage: Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie Rostock- Berlin-Elsterwerda-Dresden

1. Wird die Stadtverwaltung Chemnitz kurzfristig Anstrengungen unternehmen, um über eine mögliche Verlängerung der geplanten IC-Verbindung von Rostock bzw. Berlin über Dresden nach Chemnitz zu verhandeln? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

2. Inwiefern unterstützt der VMS die Zielstellung einer Fernbahnanbindung von Chemnitz über diese Linie?

3. Welche Arbeitskontakte auf der Grundlage welcher Ziele bestehen zwischen der Deut-schen Bahn, den beteiligten Bundesländern und Verkehrsverbünden zur Stadt Chemnitz sowie zum Verkehrsverbund Mittelsachsen bezüglich einer möglichen Anbindung von Chemnitz über diese Linie?

RA-352_2017 _Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie Rostock_Roden

Anfrage: Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie Ruhrgebiet-Erfurt-Weimar-Gera

1. Wird die Stadtverwaltung Chemnitz kurzfristig Anstrengungen unternehmen, um über eine mögliche Verlängerung der geplanten IC-Verbindung von Gera aus über Glauchau nach Chemnitz zu verhandeln? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

2. Inwiefern unterstützt der VMS die Zielstellung einer Fernbahnanbindung von Chemnitz über diese Linie?

3. Welche Arbeitskontakte auf der Grundlage welcher Ziele bestehen bereits zwischen der Deutschen Bahn, dem Freistaat Thüringen und Thüringer Verkehrsverbünden zum Frei-staat Sachsen, zur Stadt Chemnitz sowie zum Verkehrsverbund Mittelsachsen bezüglich einer möglichen Anbindung von Chemnitz über diese Linie?

RA-351_2017_ Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie_Roden