Anfragen

Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.

Anfrage: Chemnitz-Pass

1. Wie viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer sind im Besitz des Chemnitz-Passes? (Bitte gestaffelt nach Kindern und Erwachsenen im Zeitraum von 2011 – 2016 auflisten.)

2. Wie viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer haben den Chemnitz-Pass zwischen 2011 – 2016 beantragt? (Bitte gestaffelt nach Kindern und Erwachsenen auflisten.)

3. Wie und wo macht die Stadt Chemnitz abgesehen vom Kundenportal im Erdgeschoss des Bürger- und Verwaltungszentrums Moritzhof, auf das Angebot des Chemnitz-Passes aufmerksam?

4. Welche Beratungsangebote, ausgenommen vom Kundenportal im Erdgeschoss des Bürger- und Verwaltungszentrums Moritzhof, stehen den Bürgerinnen und Bürgern für den Chemnitz-Pass zur Verfügung?

5. Findet im Sozialamt eine Beratung zum Angebot des Chemnitz-Passes statt?

RA-361_2017_Chemnitz_Pass_Zais

Anfrage: Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale gemäß der RL KStB Teil B

Mit der neuen Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 wurde eine Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale (Teil B) eingeführt.
Laut der Antwort Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Bündnis 90/ die Grünen (Drs.-Nr.: 6/9589), erhält die Stadt Chemnitz für 2017 voraussichtlich eine Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale in Höhe von 1.624.522,40 Euro. (mehr …)

Anfrage: Schönherrpark

1. Welche Kooperationen (z.B. mit Unternehmen) gab oder gibt es für die Pflege und Instandhaltung des Schönherrparks?

2. Welche Mittel stehen im Haushalt der Stadt Chemnitz aktuell für die Pflege und Instandhaltung des Schönherrparks zur Verfügung?

3. Ist es zutreffend, dass der Stadtverwaltung ein Konzept für eine mögliche zukünftige Gestaltung und Nutzung des Schönherrparks vorliegt?
Wenn ja:
a) Seit wann liegt das Konzept vor und wer hat es erstellt bzw. in Auftrag gegeben?
b) Was ist der Inhalt dieses Konzeptes?
c) Wie ist der Stand der Umsetzung dieses Konzeptes?
d) Welche Kosten wären mit einer Umsetzung dieses Konzeptes verbunden?

4. In welchem Zustand befindet sich der Spielplatz im Schönherrpark und welche Perspektive gibt es für diesen gemäß Spielplatzkonzeption?

RA-336_2017_Antwort_Schönherrpark

Anfrage: Funkmasten auf öffentlichen Gebäuden

1. Welche Einnahmen, z. B. aus Pachtverträgen, erwirtschaftet die Stadt Chemnitz durch Mobilfunkantennen auf öffentlichen Gebäuden? Bitte um detaillierte Auflistung von Standorten und Einnahmen. (Zeitraum 2010 bis 2016)

2. Werden Betroffene über die Errichtung von Mobilfunkantennen an öffentlichen Gebäuden informiert? Wenn ja: Inwieweit wird den Betroffenen seitens der Stadt ein Mitbestimmungsrecht bei der Errichtung von Mobilfunkantennen an den Gebäuden eingeräumt?

3. Existiert eine Risikobewertung hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen in der Nähe von Mobilfunkantennen?

RA-329_2017_Antwort_Funkmasten auf öffentlichen Gebäuden

Anfrage: Planungsfortschritt Regenüberlaufbecken RU 2

1. Bis zu welcher HOAI-Leistungsphase sollen die Planungen zum Regenüberlaufbecken RU 2 bis zum 31. Dezember 2017 erfolgen?

2. Welche finanziellen Mittel sind derzeit für die Planungsleistungen gemäß Frage 1 insgesamt für das Jahr 2017 vorgesehen? Ist der Wert von 745.040 € lt. B-123/2017 noch realistisch?

3. Kann bei der parallel laufenden Überarbeitung des Generalentwässerungsplans sicher ausgeschlossen werden, dass Planungen zum RÜB RU 2 wegen neuer Erkenntnisse aus der Generalentwässerungsplanung mehrfach erbracht werden und bezahlt werden müssen? (mehr …)