Anfragen

Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.

Innovationsfonds für Klima- und Wasserschutz

1. Welche Schritte wurden vom Gesellschaftervertreter der Stadt Chemnitz in der eins energie seit der Fusion der Stadtwerke AG mit Erdgas Südsachsen unternommen, um den vom Stadtrats gefassten Beschluss zur Einrichtung des Innovationsfonds für Klima- und Wasserschutz umzusetzen? (z.B. Gespräche mit Gesellschaftervertretern anderer Städte, mit anderen Kommunalparlamenten, Beschlussfassungen oder Diskussionen in Gremien der eins energie)

2. Welche weiteren Schritte sind von Seiten des Gesellschaftervertreters geplant? (Bitte mit Zeitschiene angeben)

3. Welche Ergebnisse kann der Gesellschaftervertreter zum jetzigen Zeitpunkt aufweisen?

Download: Innovationsfonds für Klima- und Wasserschutz incl anlage

Entwicklung der Schülerzahlen in der Musikschule

1. Wie entwickelten sich die Schülerzahlen der Musikschule seit dem Schuljahr 2004/2005 bis 2010/11 (Bitte das jeweilige Jahr aufschlüsseln)?

2. Bitte geben Sie für die angefragten Jahre auch die Einnahmen der Musikschule durch Unterrichtsgebühren, die jeweiligen Lehrerzahlen und den jeweiligen Deckungsgrad an.

3. Wenn möglich bitte ich für das Schuljahr 2009/10 oder 2010/11 um einen Vergleich des Deckungsgrades zu anderen Musikschulen, wie beispielsweise Dresden, Zwickau oder Leipzig. Wenn es Gründe gibt, die einen Vergleich erschweren, geben Sie diese bitte an.

4. Bitte schlüsseln sie mir für die Jahre 2004/2005 bis 2010/11 auf, wie sich die Wartelisten auf Kurse entwickelt haben.

Download: Entwicklung der Schülerzahlen in der Musikschule

Kinderarmut in Chemnitz

1. Wie viele Kinder aus welchen Stadtteilen sind von Armut betroffen oder bedroht?

2. Wie viele Kinder aus welchen Stadtteilen sind oder wären von Essenssperren bedroht?

3. Welche Mittel musste die Stadt Chemnitz in den Jahren 2003 bis 2010 (bitte jährliche Aufstellung) aufwenden für: a) Kinder- und Jugendhilfe b) Hilfen zur Erziehung c) sozialpädagogische Familienhilfe

4. Wie viele Mittel wurden in den Jahren 2003 bis 2010 (bitte jährliche Aufstellung) für präventive Maßnahmen aufgewendet?

5. Welche Maßnahmen waren das?

Download: Kinderarmut in Chemnitz incl anlage

Sanierung Musikschule

Am 04.11.2009 wurde der Grundsatzbeschluss zum endgültigen Standort der Musikschule sowie deren Sanierung im Stadtrat beschlossen. Die für die Projektierung notwendigen Gelder wurden in die Haushalte 2010 und 2011 eingestellt. Grund für den Beschluss war der Umstand, dass sich der Konzertsaal (ehemalige Turnhalle) und die Proberäume im Keller in einem baulich sehr kritischen Zustand befinden und gleichzeitig die Schülerzahlen rasant anwachsen.

1. Wie weit sind die Planungen für die Sanierung gediehen?

2. Wie stellt sich die Sanierung in der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Chemnitz dar?

3. Bis wann soll das Vorhaben abgeschlossen sein?

4. Welche Arbeiten sind für die nächsten Jahre geplant. Bitte in Jahresscheiben angeben?

5. Wie stellt sich die Situation bei der Bewilligung von Fördergeldern dar?

6. Wie wird mit der Raumknappheit bei weiter wachsenden Schülerzahlen umgegangen? (z.B. Aufnahmestopp für weitere Schüler, Zwischenanmietung anderer Objekte, Verlagerung in andere städtische Objekte)

Download: Sanierung Musikschule

Herkunft von Pflastersteinen auf Chemnitzer Straßen und Plätzen

1. Bei welchen städtischen Baumaßnahmen der letzten 5 Jahre wurden Pflastersteine/Natursteine aus Asien verwendet?

2. Kann die Stadt Chemnitz den Nachweis führen, dass alle im Rahmen städtischer Baumaßnahmen verwendeten Pflastersteine/Natursteine nicht aus Ländern kommen, in denen ausbeuterische Kinderarbeit für die Herstellung in Steinbrüchen etc. stattfindet?

3. Wird im Rahmen von städtischen Ausschreibungen darauf hingewiesen, dass Materialien, die aus ausbeuterischer Kinderarbeit stammen, nicht zugelassen sind bzw. verwendet werden dürfen?

4. Wie kontrolliert die Stadtverwaltung den entsprechenden Stadtratsbeschluss?

Download: Herkunft von Pflastersteinen auf Chemnitzer Straßen und Plätzen incl Anwort