Anfragen

Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.

Freie Schulen in Chemnitz – Schulwegweiser Bildungsmesse

1. Welche Gründe sind Anlass dafür, dass die in Chemnitz bestehenden „Freien Schulen“ im Gegensatz zu früher nicht mehr im Chemnitzer Schulwegweiser aufgeführt werden?

2. Ist es geplant, dass auch die Freien Schulen aus Chemnitz sich auf der Chemnitzer Bildungsmesse präsentieren können? Wenn nicht, was sind die Gründe dafür?

Download: Freie Schulen in Chemnitz_Schulwegweiser_Bildungsmesse

Bebauungsplan Adelsberger Höhe

„Bewohner nahe der Zschopauer Straße haben darauf aufmerksam gemacht, dass es von ihren Grundstücken aus einen Wiesenweg entlang der angrenzenden Gärten gibt, der gerne genutzt wird, um die Walter-Janka-Straße und somit Adelsberg zu erreichen. Der Weg über die Zschopauer Straße ist durch einen fehlenden Fußweg und starken Verkehr, v. a. durch LKW, sehr gefährlich. Das genehmigte Baufeld grenzt unmittelbar an das Grundstück des Mehrfamilienhauses an der Zschopauer Straße.

1. Inwieweit wird die Möglichkeit gesehen, entlang der Gärten einen Fußweg zu belassen, um den Anwohnern den Weg über die Zschopauer Straße zu ersparen?

2. Ein Teil der Wiese, die im Übrigen zahlreiche Pflanzen- und Tierarten beheimatet, wurde nicht im Bebauungsplan aufgenommen. Inwieweit ist dennoch mit Einschränkungen, d. h. dem Abladen von Bauschutt, Müll o. ä. durch die Bautätigkeit zu rechnen?

3. Welche Möglichkeiten werden gesehen bzw. welche konkreten Pläne gibt es, auch nahe der stark befahrenen Zschopauer Straße Grünflächen für Mensch und Natur zu erhalten?“

Download: Bebauungsplan Adelsberger Höhe

Amtsärtzliche Kontrollen von in Chemnitz gastierenden Zirkusunternehmen

In welchem Umfang erfolgten bei den seit Mai 2010 in Chemnitz gastierenden Zirkusunternehmen, neben den angekündigten tierschutzrechtlichen Überprüfungen, weitere unangekündigte Kontrollen u. a. zur Überprüfung von bei der Erstkontrolle erteilten Auflagen? Bitte nach Datum, Art der Auflage und Kontrollergebnis aufschlüsseln.

Download: Amtsärztliche Kontrollen von in Chemnitz gastierenden Zirkusunternehmen

Kulturpalast Rabenstein

1. Wann ist geplant, die abgesetzte Erhaltungsatzung „Kulturpalast“, B-153/2010, wieder auf die Tagesordnung zu nehmen?

2. Welche Gründe sprechen gegen die schnellstmögliche Behandlung der Satzung?

3. Bis wann muss die Erhaltungssatzung spätestens auf der Tagesordnung stehen, um einen drohenden Abriss des Areals zu verhindern?

Download: Kulturpalast Rabenstein

Referentenentwurf neues KrWG und mögliche Auswirkungen auf den ASR

1. Hat sich die SVC mit den möglichen Konsequenzen dieser jetzt vorliegenden Gesetzesänderung für den Eigenbetrieb ASR befasst?

2. Welche Position vertritt die Geschäftsführung des ASR zur geplanten Gesetzesänderung?

2. Welche Auffassung vertritt die SVC zum vorliegenden Gesetzesentwurf?

3. Plant die SVC – ähnlich wie das bereits in anderen Kommunen und Kreisen passiert – eine Stellungnahme des Stadtrates zum vorgelegten Gesetzentwurf?

Download: Referentenentwurf neues KrWG und mögliche Auswirkungen auf den ASR