Anfragen

Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.

IT Ausstattung Schulen

1. In welchem Umfang werden ursprünglich geplante technische Ausstattungen im Neubau der Sportmittelschule nun doch nicht angeschafft? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Art und Anzahl – z.B. Computer, interaktive Tafeln etc. – und entsprechendem Wertumfang.)

2. Wie entwickelten sich in den Jahren von 2006 bis 2011 die Mittel, die dem Schulverwaltungsamt zur Anschaffung von moderner IuK-Technin für Chemnitzer Schulen zur Verfügung stehen? (Bitte nach Jahren und Art der angeschafften Technik aufschlüsseln.)

Download: Ausstattung Schulen IT

Baumschutz

1. Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Auffassung der SVC zur Notwendigkeit der Änderung der Chemnitzer Baumschutzsatzung sowie hinsichtlich einer bereits als möglich eingeschätzten Klage gegen die Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes?

2. Wie entwickelten sich in Chemnitz seit der Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes die Anträge auf Fällgenehmigungen?

Download: Antwort Baumschutz

Videoübertragung Stadionbeschluss

1. Auf welcher Rechtsgrundlage und aufgrund welchen Abwägungsprozesses erfolgte die Videoübertragung der Stadtratssitzung vom 05. Oktober 2011?

2. Wer hat letztlich entschieden, diese Videoübertragung zuzulassen?

3. Wurden die StadträtInnen auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Videoübertragung aufmerksam gemacht?

4. Zu welchen Konsequenzen hätte nach Auffassung der SVC der Widerspruch von StadträtInnen zum Zeitpunkt der Sitzungseröffnung für die auf dem Markt versammelte Öffentlichkeit und für die widersprechenden StadträtInnen geführt?

Download: Videoübertragung Stadionbeschluss

Tarifstruktur bei Freien Trägern

1. Welche Freien Träger erhalten im Rahmen von Leistungsvereinbarungen mit der SVC Entgelte für Personalstellen? (Bitte aufschlüsseln nach Träger, Personalstellen gesamt, Gesamtsumme, Entgelt pro Personalstelle.)

2. Nach welchen Tarifverträgen werden Beschäftigte bei Freien Trägern in Chemnitz entlohnt?

3. In welchem Umfang erfolgte seit 2006 durch die SVC die Anpassung der Entgelte für Personalstellen bei Freien Trägern an die in diesem Zeitraum erfolgten Tarifsteigerungen für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst?

4. Gibt es nach Auffassung der SVC innerhalb des durch Leistungsvereinbarungen abgedeckten Leistungsspektrums ungerechtfertigte Unterschiede in der Bezahlung von qualifiziertem Personal (z. B. Sozialpädagogen, Sozialpsychologen) bei Freien Trägern im Verhältnis zu Beschäftigten in der SVC?

Download: Tarifstruktur bei Freien Trägern Antwort

Inklusion Chemnitz

1. Was hat die Stadtverwaltung Chemnitz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – insbesondere Inklusion – bisher auf den Weg gebracht? (Ich bitte Sie um eine Übersicht aller bisher eingeleiteten Maßnahmen aufgeschlüsselt nach Ämtern, Bearbeitungsstand, Kosten sowie um eine Aufstellung aller geplanten Maßnahmen.)

2. An welchen Stellen des HH-Entwurfes für 2012 und der mittelfristigen Finanzplanung ist für die Stadträtinnen und Stadträte ersichtlich, dass es sich um Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention handelt?

3. Betrachtet die SVC die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vom Arbeitsansatz als ämterübergreifend oder eher als ämterspezifische Aufgabe?

Download: Inklusion Chemnitz