Anfragen

Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.

Maßnahmen Plan Öffentliches Grün Landschaftsbau 2011

1. Wie viele Mittel stehen im HH 2011 insgesamt für den Produktbereich Natur- und Landschaftspflege zur Verfügung und wie viele davon für die Produktgruppe Öffentliches Grün und Landschaftsbau?

2. In welchem Umfang sind die im HH 2011 eingestellten Mittel für Sanierung, Instandhaltung und Investitionen im Produktbereich Natur- und Landschaftspflege sowie in der Produktgruppe Öffentliches Grün und Landschaftsbau bereits mit Planungsaufträgen untersetzt? (Bitte um Benennung der geplanten Maßnahmen, das jeweilige Wertvolumen, den geplanten Zeitpunkt der Ausführung der Maßnahme und die Darstellung Fremd-/Eigenleistung)

3. In welchem Umfang wird entsprechend Zuständigkeit der Planungs-, Bau – und Umweltausschuss einbezogen? (Bitte um Benennung der Maßnahmen sowie das jeweilige Wertvolumen und den geplanten Zeitpunkt der Ausführung der Maßnahmen)

4. Für welche der in 2011 geplanten Maßnahmen sind bereits Aufträge erteilt (Bitte Benennung der Maßnahmen sowie das jeweilige Wertvolumen und den Ausführungszeitraum)

5. Welche der in 2011 eingestellten Maßnahmen sind bereits abgeschlossen? (Bitte um Benennung der Maßnahmen sowie das jeweilige Wertvolumen?

Download: Massnahmen Plan Oeffentl. Gruen Landschaftspflege

Sanierung Sechserschlucht im Küchwald

„Auszug aus dem Wortprotokoll der Sitzung des Stadtrates – öffentlich – vom 09.03.2011

Unter Bezugnahme auf den heute in der Presse verkündeten Beginn der Sanierungsmaßnahmen im Küchwald möchte ich anfragen, wann und in welchem Umfang wurden im Vorfeld der Maßnahmen die Umweltverbände, die Untere Naturschutzbehörde und der entsprechende Ausschuss beteiligt?

Download:  Antwort Sanierung Sechserschlucht im Kuechwald

Kindertagesstätte Flohzirkus in Wittgensdorf

1. Wie schätzt die Stadtverwaltung Chemnitz als Eigentümerin der Fläche den baulichen Zustand der Außenanlagen der Kindertagesstätte „Flohzirkus“ in Wittgensdorf ein?

2. Wie oft hat es bereits von Seiten der Kita-Leitung bzw. Eltern Hinweise und Versuche mündlicher und schriftlicher Art gegeben, die SVC auf den unzumutbar schlechten Zustand des Hofes aufmerksam zu machen?

3. Wie hat die SVC auf die Problemanzeigen reagiert?

4. Wann wird der untragbare Zustand beseitigt?

Download: Kindertagesstaette Flohzirkus in Wittgensdorf

Nichtöffentlichkeit von Antworten auf Anfragen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

ich bitte Sie, mir nachfolgende Anfrage zu beantworten.

In § 4 der Geschäftsordnung sind die Gründe angegeben, die Antworten auf Anfragen der Stadträte „in einer die Verschwiegenheit gewährleistenden Form“ rechtfertigen.

1. Was sind nach der GO die Gründe dafür, dass die jeweiligen Antworten auf meine Anfragen RA-001/2011 und RA-050/2011 für die Veröffentlichung nicht freigegeben wurden?

2. Ist es aus der Sicht der SVC nicht angebracht, im Rahmen der Beantwortung von Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte jeweils die Gründe anzugeben, die gegen eine Veröffentlichung sprechen?

Mit freundlichen Grüßen
Petra Zais

Download: Oeffentlichkeit_Nichtoeffentlichkeit von Antworten auf Anfragen