Anfragen

Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.

Einnahmen und Ausgaben für die Belange des Tierschutzes

1. Wie viele und welche meldepflichtigen Haustiere gab/gibt es in der Stadt Chemnitz (Zeitraum 2006-2011, Art der Haustiere, absolute Zahlen, bitte unter Angabe der jeweils aktuellen Einwohnerzahl)?

2. Wie entwickelten sich in Chemnitz in den Jahren 2006 bis 30.06.2011 die Einnahmen aus der Hundesteuer?

3. Welche Einnahmequellen seitens der TierhalterInnen hat die Stadt Chemnitz ggf. darüber hinaus und um welche Einnahmequellen in welcher Höhe (2006 bis 30.06.2011) handelt es sich dabei?

4. Wie organisiert die Stadt Chemnitz die Aufnahme und Versorgung von Fundtieren (Verwahrungspflicht, Unterbringung, Betreuung, Kostenregelungen mit Tierheimen etc.)?

5. Welche Tierheime, Tierschutzvereine, Katzenhäuser oder ähnliche Einrichtungen gibt es in der Stadt Chemnitz (Trägerschaft, Einrichtung, Standort, Kapazitäten)?

6. In welcher Form und – ggf. bei monetären Leistungen – welcher Höhe fördert und unterstützt die Stadt Chemnitz die Arbeit der Tierheime, Vereine etc., die Fundtiere aufnehmen und versorgen? (Bitte für die Jahre 2006 bis 2011 darstellen.)

7. In welcher Form und – ggf. bei monetären Leistungen – welcher Höhe fördert und unterstützt die Stadt Chemnitz die Arbeit der Tierheime, Vereine etc., die nicht unmittelbar in die Aufnahme und Versorgung von Fundtieren eingebunden sind? (Bitte für die Jahre 2006 bis 2011 darstellen.)

Download: Einnahmen und Ausgaben für die Belange des Tierschutzes

Umsetzung EKKo Maßnahmen Botanischer Garten

Mit der Maßnahme 67/08 des EKKO (Neuorientierung des Botanischen Garten/ Schulbiologie- und Naturschutzzentrum) wurden nicht nur Einsparungen von 40.000 Euro beschlossen, sondern die Verwaltung wurde auch beauftragt, eine Zusammenlegung mit anderen städtischen Einrichtungen/ Eigenbetrieben zu prüfen, um trotz der Einsparungen eine inhaltliche Entwicklung des Botanischen Gartens zu fördern und Synergieeffekte zu erreichen. Mit den Einrichtungen war insbesondere der Tierpark und mit dem Eigenbetrieb das Tietz gemeint.

1. Wie ist der Realisierungsstand des Beschlusses, welche Überlegungen bzw. Resultate gibt es?

2. Wie schätzt die SVC die im Kontext der Neustrukturierung des TIETZ mögliche Zusammenlegung zwischen den Bildungseinrichtungen (Botanischer Garten, Musikschule, TIETZ) ein? Welche inhaltlichen bzw. finanziellen Synergien wären in dieser Konstellation möglich?

Download: Umsetzung EKKo Maßnahmen Botanischer Garten

Beseitigung von Winterschäden an Straßen

Im Sächsischen Amtsblatt Nr. 27 vom 22. Juni 2011 wurde die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über ein Sonderprogramm 2011 und 2012 zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen kommunaler Baulastträger veröffentlicht.

1. In welchem Umfang erhält Chemnitz aus diesem Sonderprogramm finanzielle Mittel?

2. Verfügt die Stadt Chemnitz über eine Erfassung aller Winterschäden an kommunalen Straßen? Wie hoch ist die ca. Gesamtschadenssumme?

3. Nach welchen Kriterien wird die Rang- und Reihenfolge der Schadensbeseitigung an Chemnitzer Straßen bestimmt?

4. Sind bereits Straßenschäden mit Mitteln dieses Sonderprogramms beseitigt worden? Wenn ja welche sind das und wie hoch waren die jeweiligen Kosten

Download: BeseitigungvonWinterschädenanStraßen

Sanierung Knappteich

Die Sanierung des Knappteiches sollte im Jahr 2011 beginnen und in den nächsten Jahren fortgesetzt werden.

Bitte geben Sie mir die geplanten Bauabschnitte in Jahresscheiben zur Kenntnis und beziffern Sie bitte den geplanten Baubeginn und die voraussichtliche Fertigstellung der einzelnen Bauabschnitte.

Download: Sanierung Knappteich

Weiterbildungsbedarf Personal Stadtverwaltung Chemnitz

In der SVC besteht ein ständiger Weiterbildungsbedarf für das Personal.

1. Mit welchen Bildungsträgern arbeitet die Stadt Chemnitz seit 2009 zusammen? (Bitte jährlich aufschlüsseln nach Träger, Anzahl der im Jahr durchgeführten Maßnahmen, Anzahl der TeilnehmerInnen und Kosten der Maßnahme.)

2. Gibt es eine Zusammenarbeit zwischen der SVC und der Volkshochschule Chemnitz bei der Planung und Durchführung von Weiterbildungsmaßnahmen? (Bitte jeweils begründen.)

3. Wie sieht die SVC angesichts der knapper werdenden finanziellen Ressourcen die Perspektiven einer solchen Zusammenarbeit mit der städtischen VHS?

Download: Weiterbildungsbedarf Personal Stadtverwaltung Chemnitz