Anfragen

Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.

Anfrage: Schulnetzplanung

1. Inwieweit werden Träger Freier Schulen bei der Schulnetzplanung berücksichtigt bzw. mit einbezogen? (bspw. gemeinsame Arbeitsgruppen)

2. Bitte listen Sie mir die derzeit in Chemnitz betriebenen Freien Schulen auf. Jeweils mit den aktuellen Schüler*innenzahlen und den möglichen Kapazitäten.

3. Besteht an den Freien Schulen weiterer Bedarf an Kapazitäten? Wie hoch sind die Anmeldezahlen im Vergleich zu den tatsächlichen Kapazitäten der Anfangsstufen der verschiedenen Schularten? (mehr …)

Anfrage: Umverteilungsanträge

1. Wie viele Umverteilungsanträge wurden in den Jahren 2013, 2014, 2015, 2016
und bis zum 31.10.2017 an die Ausländerbehörde der Stadt gestellt?

2. Wie viele davon wurden abgelehnt und wie vielen wurde zugestimmt?
(bitte einzeln nach Jahren ab 2013 bis heute auflisten)

3. Bei wie vielen Umverteilungsanträgen wurde eine Familienzusammenführung als Grund und bei wie vielen weitere humanitäre Ermessensspielräume angegeben – und welche waren das?

RA-472_2017_Antwort_Umverteilungsanträge_Zais

Anfrage: Glyphosatanwendung beim schienengebundenen Nahverkehr

1. Wird in Schotterbetten der CVAG zur Unkrautbekämpfung Glyphosat eingesetzt? Wenn ja auf welchen Strecken? Wenn nein, mit welchen Mitteln wird die Unkrautbekämpfung in den Schotterbetten durchgeführt?

2. Wird auf Schotterbetten der dem VMS gehörenden bzw. genutzten Strecken Glyphosat eingesetzt. Wenn ja, auf welchen Strecken? Wenn nein, mit welchen Mitteln wird die Unkrautbekämpfung in den Schotterbetten durchgeführt?

3. Gibt es in Bezug auf die Anwendung von Unkrautbekämpfungsmitteln in Schotterbetten bei CVAG,  VMS und DB im Bereich der Stadt Chemnitz Kontrollen durch Behörden (bspw. Umweltamt der Stadt Chemnitz)? Wenn ja, welche Resultate haben diese erbracht?

RA-433_2017_Antwort_Glyphosat_Lehmann

Anfrage: Straßenbeleuchtung Chemnitz

1. Im Finanzcontrolling der Stadt Chemnitz zum 30.06.2017 wurde berichtet, dass es Minderaufwendungen für die Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtung i. H. v. 198 T€ gab. Worauf
beruhen diese genau? – beispielsweise auf Instandhaltungsaufwand oder
Stromeinsparungen durch die Umstellung auf LED?

2. Wieviel Leuchtpunkte wurden bzw. werden in 2017 auf LED-Leuchtmittel umgestellt?
Welche Standorte waren davon betroffen?

3. Wieviel Leuchtpunkte sollen in 2018 auf LED-Leuchtmittel umgestellt werden? Wo befinden sich die Standorte?

RA-434_2017_Antwort_Straßenbeleuchtung Chemnitz_Lehmann