Anfragen

Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.

Anfrage: Einsatz von Pestiziden

Ratsanfrage RA-375/2017 – Neonicotinoid-/Fipronil-Pestizide sowie systemische
Pestizidwirkstoffe

1. Werden auf den Grünflächen der Stadt Chemnitz Neonicotinoide, Fipronil oder weitere systemische Pestizidwirkstoffe verwendet? Wenn ja, welche?

2. Auf welchen Flächen werden welche Pestizide in welcher Menge und wie oft im Jahr eingesetzt? (Bitte mit Angabe der Größe der betroffenen Fläche)

3. Werden Anwohner*innen über den Einsatz von Neonicotinoiden, Fipronil oder die Verwendung anderer Pestizidwirkstoffe informiert? Wenn ja wie? Wenn nein, wieso nicht? (mehr …)

Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses BA-063/2015 „Einsatz von Glyphosat verhindert“

1. Wie wurde der Antrag BA-063/2015 „Einsatz von Glyphosat verhindert“ umgesetzt?

2. Erfolgten auf Grund des Stadtratsbeschlusses BA-063/2015 Dienstanweisungen in der Stadtverwaltung Chemnitz? Wenn ja, wann und welche?

3. Wurde mit dem damaligen Beschluss die Änderung in Satzungen (beispielsweise im Bereich des Kleingartenwesens und der Straßenreinigung) aufgenommen? Wenn nicht, für wann ist dies geplant? (mehr …)

Anfrage: Beschlusskontrolle/-umsetzung

1. Auf welche Art und Weise erfolgt die Beschlusskontrolle der SVC über die im Stadtrat gefassten Beschlüsse?

2. Welche gefassten Beschlüsse (inklusive Beschlüsse zum Stellenplan) der aktuellen und vorangegangenen Legislaturperiode des Chemnitzer Stadtrates wurden nicht bzw. noch nicht umgesetzt? (Bitte auflisten unter Angabe der Fristen und gegebenenfalls der Gründe für Nichtumsetzung bzw. nicht fristgemäßer Umsetzung sowie der Umsetzungsperspektive.)

RA-373_2017_Anfrage_Beschlusskontrolle_umsetzung_Furtenbacher

Anfrage: Fachkreis Elektromobilität Chemnitz

1) Wie oft tagte der Fachkreis Elektromobilität seit Anfang 2016. Bitte geben Sie auch die Daten an.

2) Warum wird der Fachkreis bei Einladungen und Protokollen noch immer als „Arbeitskreis Elektromobilität“ bezeichnet, also dem Titel des ehemals fast ausschließlich verwaltungsinternen Gremiums? Ist künftig die Bezeichnung als Fachkreis vorgesehen?

3) Erfolgten die lt. o.g. Beschluss geforderten Unterrichtungen des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses? Wenn ja, wann und in welchem Turnus? Wenn nein, warum nicht und ab wann soll dies geschehen?

4) Wurden aus dem Fachkreis Elektromobilität heraus Beschlüsse vorbereitet? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht und wann ist mit dem ersten Beschluss zu welchem Thema zu rechnen? (mehr …)

Anfrage: Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie Rostock- Berlin-Elsterwerda-Dresden

1. Wird die Stadtverwaltung Chemnitz kurzfristig Anstrengungen unternehmen, um über eine mögliche Verlängerung der geplanten IC-Verbindung von Rostock bzw. Berlin über Dresden nach Chemnitz zu verhandeln? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

2. Inwiefern unterstützt der VMS die Zielstellung einer Fernbahnanbindung von Chemnitz über diese Linie?

3. Welche Arbeitskontakte auf der Grundlage welcher Ziele bestehen zwischen der Deut-schen Bahn, den beteiligten Bundesländern und Verkehrsverbünden zur Stadt Chemnitz sowie zum Verkehrsverbund Mittelsachsen bezüglich einer möglichen Anbindung von Chemnitz über diese Linie?

RA-352_2017 _Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie Rostock_Roden