Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Am 08. März haben wir im Stadtrat einen Antrag eingebracht, der die Verwaltung auffordert die Schulnetzplanung fortzuschreiben.
Insbesondere bei den Grundschulen gibt es immer wieder Engpässe bei den Kapazitäten, auch die Oberschulen werden immer voller. (mehr …)
Prüfauftrag zur wirtschaftlichen Realisierbarkeit eines Natur- und Erholungsbades kann Grundlage für eine touristische Belebung im Chemnitzer Osten sein
Der von Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit den Fraktionen SPD und Vosi/Piraten eingebrachte Prüfauftrag zur Wiederbelebung der Talsperre Euba erhielt in der letzten Stadtratssitzung eine große Mehrheit. Somit ist der erste Schritt getan, um Konzepte zur Verbesserung der zurzeit traurigen Situation zu erarbeiten, zu diskutieren und in wenigen Jahren deren Umsetzung zu entscheiden. (mehr …)
Der Stadtrat hat am 28. September unseren Änderungsantrag zum Winterdienstkonzept mit 26 Stimmen angenommen.
2013 wurde im Radverkehrskonzept festgelegt, welche Strecken auch im Winter von Schnee und Eis für Radfahrer befreit werden sollen. Bisher wurde das vom Winterdienst nicht umgesetzt. Durch unseren Antrag, müssen diese Strecken nun mit in den Plan des ASR aufgenommen werden. (mehr …)
In der Stadtratssitzung am 15. Juni 2016 haben wir mit der Unterstützung von SPD und Linken unseren Antrag zur Einführung eines Kombitickets für die Theater Chemnitz mehrheitlich angenommen.
Der Beschluss sieht vor, dass CVAG und VMS mit den Theatern Chemnitz eine Vereinbarung treffen, die es ermöglicht mit dem Theaterticket auch die Busse und Bahnen kostenfrei zur An- und Abreise nutzen zu können. (mehr …)
Zum ersten mal wird die Stadtratssitzung am 15.06.2016 per Livestream im Internet übertragen. Nachdem die Stadtratssitzung im Mai bereits im Probelauf aufgezeichnet wurde, können nun die Sitzungen des Stadtrates live und auch nachträglich mit Bild und Ton verfolgt werden.
Der erste Anlauf, einen Livestream umzusetzen scheiterte 2012 am Widerstand der CDU-Fraktion. Nach dem Mehrheitswechsel im Stadtrat 2014 gelang uns gemeinsam mit Vosi/Piraten, Linken und SPD nun dieser wichtige Schritt hin zu mehr Transparenz der Ratsarbeit.
Es besteht weiterhin die Möglichkeit die Sitzungen im Rathaus von der Besuchertribüne zu verfolgen. Außerdem werden wir nach wie vor unter dem Twitter-Hashtag #StadtratC in Echtzeit tickern und damit Bild und Ton durch politische Kommentare ergänzen.
Hier geht es zum Livestream: http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/stadtrat/uebertragung/index.html
Der Antrag als PDF zum Download: BA-049_2015_BA_Livestream
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