Anträge

Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge

Antrag: Radwege im Winter räumen

Der Stadtrat hat am 28. September unseren Änderungsantrag zum Winterdienstkonzept mit 26 Stimmen angenommen.

2013 wurde im Radverkehrskonzept festgelegt, welche Strecken auch im Winter von Schnee und Eis für Radfahrer befreit werden sollen. Bisher wurde das vom Winterdienst nicht umgesetzt. Durch unseren Antrag, müssen diese Strecken nun mit in den Plan des ASR aufgenommen werden. (mehr …)

Antrag: Kombiticket CVAG/VMS und Theater

In der Stadtratssitzung am 15. Juni 2016 haben wir mit der Unterstützung von SPD und Linken unseren Antrag zur Einführung eines Kombitickets für die Theater Chemnitz mehrheitlich angenommen.

Der Beschluss sieht vor, dass CVAG und VMS mit den Theatern Chemnitz eine Vereinbarung treffen, die es ermöglicht mit dem Theaterticket auch die Busse und Bahnen kostenfrei zur An- und Abreise nutzen zu können. (mehr …)

Stadtrat im Livestream verfolgen

Zum ersten mal wird die Stadtratssitzung am 15.06.2016 per Livestream im Internet übertragen. Nachdem die Stadtratssitzung im Mai bereits im Probelauf aufgezeichnet wurde, können nun die Sitzungen des Stadtrates live und auch nachträglich mit Bild und Ton verfolgt werden.

Der erste Anlauf, einen Livestream umzusetzen scheiterte 2012 am Widerstand der CDU-Fraktion. Nach dem Mehrheitswechsel im Stadtrat 2014 gelang uns gemeinsam mit Vosi/Piraten, Linken und SPD nun dieser wichtige Schritt hin zu mehr Transparenz der Ratsarbeit.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit die Sitzungen im Rathaus von der Besuchertribüne zu verfolgen. Außerdem werden wir nach wie vor unter dem Twitter-Hashtag #StadtratC in Echtzeit tickern und damit Bild und Ton durch politische Kommentare ergänzen.

Hier geht es zum Livestream: http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/stadtrat/uebertragung/index.html

Der Antrag als PDF zum Download: BA-049_2015_BA_Livestream

Stadtratsfraktionen äußern deutliche Kritik am Windenergiekonzept des Planungsverbandes

Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern stärkere Einbeziehung der Ortschaften und mehr alternative Potentialflächen zur Entlastung von Euba und Rabenstein.  
Mit einem Beschlussantrag zur Ausweisung von Potentialflächen für Windkraftanlagen setzten die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in der gestrigen Sitzung des Stadtrates ein deutliches Signal für Chemnitz als Klimaschutzkommune. Auslöser war die Bekanntgabe des Entwurfs des Windenergiekonzeptes durch den Regionalen Planungsverband, bei dessen Verabschiedung sich die Stadt Chemnitz ihrer Stimme enthalten hatte. Der Entwurf bildete die durch die Landkreise dominierte Verhinderungsplanung gegenüber erneuerbarer Energie sehr deutlich ab. (mehr …)