Anträge

Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge

Antrag Energetische Optimierung des Neuen und des Alten Rathauses

In der Stadtratssitzung am 13.04.2016 haben wir den Antrag zur energetischen Optimierung des Rathauses eingebracht. Thomas Lehmann dazu: „Das Rathaus steht in der Mitte unserer Stadt, es ist Anlaufpunkt für die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger. Hier versuchen wir Stadträte die Wünsche der Bürgerschaft so gut es geht umzusetzen. Hier haben wir das Klimaschutzkonzept oder den Europeen Energy Award beschossen. Heute wollen wir noch die Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung beschließen… Ja wir sind eine moderne Stadt. Das sollten wir insbesondere auch an und in unserem Rathaus audrücken.“
Bis November diesen Jahres sollen daher folgende Schwerpunkte geprüft werden: (mehr …)

Antrag: Instandhaltung Gehwege

Erst im Herbst hat der Stadtverband einen Beschluss zum Fußverkehr gefasst. Die Erhöhung der Mittel für die Instandhaltung von Fußwegen war nur eine von mehreren Forderungen.
Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat am 02.03.2016 in der Haushaltssondersitzung einen Antrag eingebracht, der dieser Forderung gerecht wird und die Mittel um 200 000€ erhöht. Die Notwendigkeit haben wir letztes Jahr auf dem Kaßberg dokumentiert und auch in vielen anderen Stadtteilen müssen dringend Sanierungen vorgenommen werden. Dazu Stadtrat Bernhard Herrmann zur Begründung des Antrags: „Zum Zustand der Gehwege in vielen Teilen der Stadt müssen wir uns hier nicht groß belehren. Wir wissen auch, dass besser intakte Gehwege letztlich sogar aus Haftungsgründen für die Stadt in unserem Sinne sein müssen. Wichtig ist das aber gerade auch im Sinne der Jüngsten, aber auch älterer Menschen. Es ist somit zugleich eine soziale Aufgabe.“ (mehr …)

Antrag: Kulturticket für Studierende

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Stadträtin Meike Roden vor dem Opernhaus

Zum Wintersemester 2016 wird es soweit sein: Kostenlos die Theater Chemnitz und städtische Museen mit dem Studierendenausweis besuchen!

Am 02. März tagte der Stadtrat in einer Sondersitzung zum Haushalt 2016 über sechs Stunden lang. Der Änderungsantrag „Einführung des Kulturtickets für Studierende“ wurde von GRÜNEN, Linke und SPD eingebracht und zusätzlich mit den Stimmen der VOSI/Piraten mit Mehrheit angenommen. Die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP stimmte ohne Begründung dagegen. Meike Roden erklärte dazu im Stadtrat: „Aktuell sind fast 12.000 Studierende an der TU Chemnitz immatrikuliert, Tendenz steigend. Wir wissen auch, dass viele nach ihrem Studium Chemnitz wieder verlassen. Eine lebendige Kulturszene spielt bei der Wohnortwahl neben dem Arbeitsplatz eine wichtige Rolle. Umso besser, wenn man um die hochkarätigen Museen und das 5-Sparten-Theater weiß und sie bereits in seiner Uni-Zeit kennengelernt hat.“
Zunächst wird nun der Studentenrat der TU Chemnitz mit den Akteuren einen Vertrag vereinbaren, in dem alle Details enthalten sind. (mehr …)

Antrag zur Unterbringung verletzter Wildtiere

Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und Linken haben wir am 27.01.2016 unseren Antrag zur Unterbringung verletzter Wildtiere eingebracht.Tom für Website Fraktion

Thomas Lehmann erklärte: „Es ist eine kommunale Pflichtaufgabe sich um Fundtiere zu kümmern. Darunter fallen auch verletzte Wildtiere oder Jungtiere. Aber in einem Tierheim kann man diese Tiere nicht so ohne weiteres Aufnehmen. Ziel muss es sein, diese Tiere auch wieder auszuwildern. Das geht nicht, wenn sie in einem Gehege neben Haustieren leben, dort werden sie an Mensch und Haustier gewöhnt. Außerem sind aus Seuchenschutzgründen Kontakte zwischen artverwandten Wild- und Haustieren strengstens verboten.“
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Änderungsanträge zum Nahverkehrsplan

Am 27.01.2016 wurde im Stadtrat der Nahverkehrsplan Teilraum Chemnitz für die Zeit ab 2017 beschlossen. Zusammen mit den Fraktionen von SPD und Linken haben wir drei Änderungsanträge eingebracht und die erforderlichen Mehrheiten bekommen.

Bernhard Herrmann

Bernhard Herrmann

Bernhard Herrmann begründete unsere Anträge mit einer Angebotsverbesserung beim Nahverkehr, die auch für Chemnitz, wie in fast allen anderen deutschen Großstädten die Fahrgastzahlen steigen lässt. Warum ist das so wichtig? Uns GRÜNEN ist klar, dass die Energiewende im Verkehr nur mit einer wesentlichen Stärkung des Nahverkehrs zu schaffen ist.
Zudem ist es in Fachkreisen unstrittig, dass ein attraktiver Nahverkehr Teil der Urbanität einer Großstadt ist. Diese wiederum ist das wesentliche Kriterium dafür, ob junge Menschen, junge Familien eine Stadt anziehend empfinden.“
Und auch alte Leute, die nicht mehr selbst fahren können, sind auf den Nahverkehr angewiesen. (mehr …)