Anträge

Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge

Antrag zur Unterbringung verletzter Wildtiere

Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und Linken haben wir am 27.01.2016 unseren Antrag zur Unterbringung verletzter Wildtiere eingebracht.Tom für Website Fraktion

Thomas Lehmann erklärte: „Es ist eine kommunale Pflichtaufgabe sich um Fundtiere zu kümmern. Darunter fallen auch verletzte Wildtiere oder Jungtiere. Aber in einem Tierheim kann man diese Tiere nicht so ohne weiteres Aufnehmen. Ziel muss es sein, diese Tiere auch wieder auszuwildern. Das geht nicht, wenn sie in einem Gehege neben Haustieren leben, dort werden sie an Mensch und Haustier gewöhnt. Außerem sind aus Seuchenschutzgründen Kontakte zwischen artverwandten Wild- und Haustieren strengstens verboten.“
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Änderungsanträge zum Nahverkehrsplan

Am 27.01.2016 wurde im Stadtrat der Nahverkehrsplan Teilraum Chemnitz für die Zeit ab 2017 beschlossen. Zusammen mit den Fraktionen von SPD und Linken haben wir drei Änderungsanträge eingebracht und die erforderlichen Mehrheiten bekommen.

Bernhard Herrmann

Bernhard Herrmann

Bernhard Herrmann begründete unsere Anträge mit einer Angebotsverbesserung beim Nahverkehr, die auch für Chemnitz, wie in fast allen anderen deutschen Großstädten die Fahrgastzahlen steigen lässt. Warum ist das so wichtig? Uns GRÜNEN ist klar, dass die Energiewende im Verkehr nur mit einer wesentlichen Stärkung des Nahverkehrs zu schaffen ist.
Zudem ist es in Fachkreisen unstrittig, dass ein attraktiver Nahverkehr Teil der Urbanität einer Großstadt ist. Diese wiederum ist das wesentliche Kriterium dafür, ob junge Menschen, junge Familien eine Stadt anziehend empfinden.“
Und auch alte Leute, die nicht mehr selbst fahren können, sind auf den Nahverkehr angewiesen. (mehr …)

Antrag: Vermeidung von Plastiktüten

Der Stadtrat hat am 16.12. mit überwältigender Merheit unserem Antrag zur Vermeidung von Plastiktüten zugestimmt. Nun ist die Verwaltung am Zug, in die Marktsatzung entsprechende Änderungen aufzunehmen.
Chemnitz nimmt damit europaweit eine Vorreiterrolle ein. Keine Stadt dieser Größe hat bisher so konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Plastiktüten ergriffen. Außerdem greifen wir einer EU-Verordnung vor, die in den kommenden Jahren auch in Deutschland den Plastikmüll reduziert sehen will.

Den Beschlusstext zum Donwload: BA-065_2015_Plastiktüten

Breite Mehrheit für Antrag zur Vermeidung von Plastiktüten

Der Stadtrat hat am Mittwoch mit breiter Mehrheit unserem Antrag zur Vermeidung von Plastiktüten auf dem Weihnachtsmarkt und anderen Großveranstaltungen zugestimmt. Eine Änderung der CDU-Fraktion, nach der auch Plastiktüten aus nachwachsenden Rohstoffen favorisiert wurden, fand keine Zustimmung.

Die Verwaltung ist nun beauftragt zu prüfen, ob über die Vergabe der Stände für den Weihnachtsmarkt eine derartige Regel zum Einsatz von Stoff- und Papierbeuteln verankert werden kann, oder ob die Händler per Selbstverpflichtung aufgefordert werden sollten.

Mit diesem Antrag haben wir vermutlich so schnell wie keine andere Kommune auf den Beschluss des Europäischen Parlaments reagiert, Plastiktüten nur noch dort wo es wirklich notwendig ist, einzusetzen. Künftig könnten Tüten nur noch gegen Entgelt abgegeben werden.

Ein schöner Stoffbeutel bietet auch positive Werbemöglichkeiten für die Stadt und fördert das Ambiente des Weihnachtsmarkts.

Der Antrag steht hier zum Download bereit: BA-025_2015_Plastiktüten

Die genaue Argumentation ist in der Rede von Meike Roden zu finden: Rede Plastiktüten