Anträge

Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge

Antrag: Vermeidung von Plastiktüten

Der Stadtrat hat am 16.12. mit überwältigender Merheit unserem Antrag zur Vermeidung von Plastiktüten zugestimmt. Nun ist die Verwaltung am Zug, in die Marktsatzung entsprechende Änderungen aufzunehmen.
Chemnitz nimmt damit europaweit eine Vorreiterrolle ein. Keine Stadt dieser Größe hat bisher so konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Plastiktüten ergriffen. Außerdem greifen wir einer EU-Verordnung vor, die in den kommenden Jahren auch in Deutschland den Plastikmüll reduziert sehen will.

Den Beschlusstext zum Donwload: BA-065_2015_Plastiktüten

Breite Mehrheit für Antrag zur Vermeidung von Plastiktüten

Der Stadtrat hat am Mittwoch mit breiter Mehrheit unserem Antrag zur Vermeidung von Plastiktüten auf dem Weihnachtsmarkt und anderen Großveranstaltungen zugestimmt. Eine Änderung der CDU-Fraktion, nach der auch Plastiktüten aus nachwachsenden Rohstoffen favorisiert wurden, fand keine Zustimmung.

Die Verwaltung ist nun beauftragt zu prüfen, ob über die Vergabe der Stände für den Weihnachtsmarkt eine derartige Regel zum Einsatz von Stoff- und Papierbeuteln verankert werden kann, oder ob die Händler per Selbstverpflichtung aufgefordert werden sollten.

Mit diesem Antrag haben wir vermutlich so schnell wie keine andere Kommune auf den Beschluss des Europäischen Parlaments reagiert, Plastiktüten nur noch dort wo es wirklich notwendig ist, einzusetzen. Künftig könnten Tüten nur noch gegen Entgelt abgegeben werden.

Ein schöner Stoffbeutel bietet auch positive Werbemöglichkeiten für die Stadt und fördert das Ambiente des Weihnachtsmarkts.

Der Antrag steht hier zum Download bereit: BA-025_2015_Plastiktüten

Die genaue Argumentation ist in der Rede von Meike Roden zu finden: Rede Plastiktüten

Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 16.07.2014 / Antrag zur GO

Am 16.07.2014 konstituierte sich der Stadtrat für die Wahlperiode 2014 bis 2019. Die StadträtInnen erhielten von der Oberbürgermeisterin die Ernennungsurkunde und gelobten, die Rechte der Stadt Chemnitz gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern. Auf der Tagesordnung standen dann mit der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung zunächst die Regularien für die „inneren Arbeitsgrundlagen“ des Stadtrates. (mehr …)

Martin Schmidt