Anträge

Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge

Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 16.07.2014 / Antrag zur GO

Am 16.07.2014 konstituierte sich der Stadtrat für die Wahlperiode 2014 bis 2019. Die StadträtInnen erhielten von der Oberbürgermeisterin die Ernennungsurkunde und gelobten, die Rechte der Stadt Chemnitz gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern. Auf der Tagesordnung standen dann mit der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung zunächst die Regularien für die „inneren Arbeitsgrundlagen“ des Stadtrates. (mehr …)

Martin Schmidt

Stadtratsmehrheit für Antrag zur Stadtbeleuchtung

Am 26. März 2014 stimmte der Stadtrat mit knapper Mehrheit unserem Antrag zur „Prüfung der wirtschaftlichen Neuausrichtung der Stadtbeleuchtung“ zu. Hintergrund sind die seit Jahren steigenden Kosten, die den Haushalt zunehmend belasten. So zahlte die Stadt Chemnitz im Jahr 2013 an die eins energie in Sachsen allein für den Dienstleistungsvertrag zur Betreibung der Stadtbeleuchtung 5.282.824 €. Aufgrund der jährlich vereinbarten Anpassung steigen die Kosten bis zum Jahr 2017 auf dann 5.773.367 € an! (mehr …)

Stadtrat beschließt Antrag zur Erarbeitung eines Handlungskonzeptes Grünpflege

BürgerInnen möchten Grünflächen in eigener Regie bewirtschaften. Auf Initiative der GRÜNEN Fraktion und unterstützt von der CDU hat der Stadtrat am 18.12.2013 mit großer Mehrheit dem Antrag zur „Erarbeitung eines Handlungskonzeptes für Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an der Grünanlagenpflege in der Stadt Chemnitz“ zugestimmt. (mehr …)