Anträge

Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge

Martin Schmidt

Nahverkehrsplan soll fortgeschrieben werden – Antrag eingereicht

Auf Initiative der GRÜNEN Ratsfraktion wurde mit Unterstützung von SPD und LINKEN der Antrag zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Chemnitz eingereicht. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung Chemnitz aufgefordert, im April 2014 dem Planungs-, Bau- und Umweltausschuss eine verbindliche Zeitschiene für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2015 – 2020 vorzulegen.  Die Beratung der Beschlussvorlage im Stadtrat  soll dann spätestens im Januar 2015 erfolgen.

GRÜNEN Stadtrat Martin Schmidt, Mitglied im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss äußert sich dazu wie folgt: (mehr …)

GRÜNER Änderungsantrag zum Stadtarchiv

Die Fraktion B90/DIE GRÜNEN hat zur Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch, den 18.12.2013 einen Änderungsantrag zur beabsichtigten Neuzuordnung des Statdtarchives zum neuen Hauptamt oder Bürgermeisteramt eingereicht. „Die vorgeschlagene Entscheidung, diesem Hauptamt das Stadtarchiv zuzuordnen, um die Position des Leitenden Archivars des höheren Dienstes einzusparen zeigt jedoch, dass es dem empfehlenden Unternehmen (Rödl & Partner) an ernsthaftem Willen zur Auseinandersetzung mit den Aufgaben eines großen Kommunalarchivs mangelt.“, so Petra Zais, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. (mehr …)

Thomas Lehmann

Stadtrat beschließt Antrag zur Verwendung mineralölfreier Farben

Die Stadt Chemnitz hat 2012 ein Klimaschutzprogramm verabschiedet. 2007 wurde der Einsatz von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung Chemnitz und ihren Eigenbetrieben beschlossen. Ein weiterer Meilenstein in der nachhaltigen Beschaffung sollte der Verzicht auf mineralölhaltige Farben sein.

Download Mineralölfreie Farben Druckerzeugnisse Stadt Chemnitz und Beteiligungen

 

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Stadtrat beschließt Antrag zur Sportentwicklungsplanung

Am 18. September 2013 stimmte der Stadtrat dem gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und SPD zur Sportentwicklungsplanung zu. In der Begründung heißt es:

 

In der beschlossenen Sportentwicklungsplanung der Stadt Chemnitz 2020 steht: „Weiterhin sind die Ergebnisse der Umsetzung fortlaufend zu erfassen und auszuwerten. Sowohl die Akteure und Interessenvertreter des Sports wie auch die Kommunalpolitik sollten dabei über den Stand der Umsetzung der Sportentwicklungsplanung informiert werden. Gegebenenfalls müssen kurzfristig Korrekturen vorgenommen werden, sofern die Umsetzung nicht in der vorgesehenen Form realisierbar scheint oder früher als vereinbart inzelne Ziele erreicht werden. In regelmäßigen Abständen (mindestens jährlich) sollte über eine Fortschreibung und Aktualisierung des Sportentwicklungsplanes berichtet und beraten werden.“

 

Der Sportentwicklungsplan hat sich bewährt. Mehr als die Hälfte der Maßnahmen wurden erfolgreich umgesetzt oder sind in Arbeit. Verschiedene Projekte wie beispielsweise die „Sportarena Markthalle“ werden aber nicht mehr verfolgt. Andere geplante Maßnahmen müssen überdacht werden, da sich die Rahmenbedingungen, u. a. durch den Neubau des CFC-Stadions und durch das Schulhaussanierungsprogramm, geändert haben. Auch die Haushaltslage der Stadt Chemnitz lässt in Zukunft nur noch eine Schwerpunktförderung zu. Diese Projekte müssen gemeinsam mit den Sportverbänden und -vereinen neu definiert werden.

Download BA Sportentwicklungsplan GRÜNE SPD 09 2013

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