Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

Wildtierverbot erneut bestätigt!

In der Sondersitzung des Stadtrats am 03. Mai 2017 wurde das Wildtierverbot erneut bestätigt. Die Sitzung musste einberufen werden, da die Landesdirektion mit dem Beschluss das Grundrecht auf Berufsfreiheit eingeschränkt sieht. Im April hatte der Stadtrat bereits darüber abstimmen müssen. Unser Bericht dazu: https://gruene-chemnitz.de/2017/04/wildtierverbot-in-zirkussen-nicht-aufgehoben/ (mehr …)

Rohstoffe verwerten, statt verbrennen!

Der Abfallwirtschaftsverband plant am Deponiestandort „Weißer Weg“ eine Fläche für die Errichtung einer Abfallverbrennungsanlage vorzubereiten. Auch im Umweltdezernat sieht man darin offenbar kein Problem und unterstützt sogar das Abholzen der darauf stehenden, naturschutzfachlich wertvollen Waldfläche.

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Lehmann erklärt dazu: (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat April 2017

Zu Beginn der Stadtratssitzung informierte die Oberbürgermeisterin über die diesjährige Verleihung des Stefan-Heym-Preises. Ausgezeichnet wurde die polnische Schriftstellerin Joanna Bator. Außerdem wurde über den „Anschein der Befangenheit“ beim CFC-Beschluss im Dezember informiert, weshalb der Beschluss (voraussichtlich im Mai) neu gefasst werden soll. Zuletzt wurde noch die Inbetriebnahme der Stufe 2 des Chemnitzer Modells bis Stadtlerplatz, ebenfalls im Mai, angekündigt. (mehr …)

Wildtierverbot in Zirkussen nicht aufgehoben!

Wegen Einwände der Landesdirektion hat die Oberbürgermeisterin im Stadrat heute die Aufhebung unseres Beschlusses des Wildtierverbots in Zirkussen beantragt. Der Beschluss regelt das Verbot der zur-Schau-Stellung von Wildtieren in Chemnitz. Damit dürfen weder in Zirkussen, noch auf Messen Wildtiere gezeigt werden. Allerdings gilt das Verbot nur für städtische Flächen, wenn ein Zirkus auf einer privaten Fläche gastiert, dürfen nachwievor unter schlimmen Bedingungen Großtiere wie Elefanten ausgestellt werden. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat März 2017

In der Stadtratssitzung am Weltfrauentag haben wir wieder deutlich GRÜNE Positionen vertreten müssen. Nicht zuletzt die Diskussion um den Antrag mehr Straßen nach Frauen zu benennen zeigt, wie wichtig es ist hier vor Ort für unsere Ziele einzustehen.

Die Vorlagen zum Parkraumkonzept und der Parkgebührenordnung wurden von der Tagesordnung genommen um noch einmal Überabreitet zu werden. Wir werden die Zeit nutzen um noch weitere GRÜNE Ideen dazu einzubringen. (mehr …)