Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

Bericht aus dem Stadtrat März 2017

In der Stadtratssitzung am Weltfrauentag haben wir wieder deutlich GRÜNE Positionen vertreten müssen. Nicht zuletzt die Diskussion um den Antrag mehr Straßen nach Frauen zu benennen zeigt, wie wichtig es ist hier vor Ort für unsere Ziele einzustehen.

Die Vorlagen zum Parkraumkonzept und der Parkgebührenordnung wurden von der Tagesordnung genommen um noch einmal Überabreitet zu werden. Wir werden die Zeit nutzen um noch weitere GRÜNE Ideen dazu einzubringen. (mehr …)

Chemnitzer Schulnetzplanung auf dem Prüfstand

Im Januar und Februar stand der Grundsatzbeschluss für die Entwicklung eines Standorts für die Saxony International School auf der Tagesordnung des Stadtrats. Mit einem Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und CDU/ FDP wurden die notwendigen Rahmenbedingungen gesetzt, unter denen der Stadtrat dann mit großer Mehrheit dem Vorhaben zustimmte.

Zugleich fordern die drei Fraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE, dass sich der Stadtrat nun auch mit der Schulnetzplanung zu beschäftigen habe. In der Diskussion um die Internationale Schule war immer wieder die Frage nach den Kapazitätsgrenzen der umliegenden Grundschulen aufgeworfen worden. (mehr …)

[Haushalt 17/18] Bericht aus dem Stadtrat Feburar 2017

Die Stadtratssitzung im Februar dauerte mit 220 Änderungsanträgen zum ersten Zweijahreshaushalt in Chemnitz, drei weiteren Beschlussvorlagen und einem Antrag zum Freibad Erfenschlag bis nach 23:00 Uhr.

Zu Beginn wurde der im Januar vertagte Beschluss zur Saxony International School gefasst. Als Standort wird die ehemalige Theodor-Neubauer-Oberschule in der Vetterstraße ins Auge gefasst. Petra Zais hat einen Änderungsantrag eingebracht, der von SPD, Linken und CDU/FDP miteingereicht wurde. Die Stadtverwaltung ist nun beauftragt Fördermittel einzuwerben, während der Eigenanteil bei 1,2 Mio. € gedeckelt ist. Durch unseren Antrag, wird der Schul- und Sportausschuss regelmäßig informiert und die Mittel werden erst dann freigegeben, wenn die Gesamtfinanzierung gesichert ist. (mehr …)

Rücktrittsforderungen zurückweisen

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stehen geschlossen hinter SSBC-Präsident Heiko Schinkitz als Interessenvertreter des gesamten Sports in Chemnitz.

Die Freie Presse kolportiert in ihrer heutigen Ausgabe Rücktrittsforderungen gegen den Stadtsportbundpräsidenten. Dies können wir nicht unkommentiert stehen lassen.

Zunächst einmal ist es wichtig zu betonen, dass die Stadträtinnen und Stadträte die gesamte Stadt im Blick haben müssen, mit all ihren Anliegen und Themengebieten – also auch die Bereiche Schule, Soziales, Bau, Kultur und vieles mehr. (mehr …)