Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

Bericht aus dem Stadtrat im November

Der Stadtrat kam am 29.11.2018 zu seiner monatlichen Sitzung zusammen. Diskutiert und abgestimmt wurde u.a. über folgende Punkte:

Die Straßenreinigungssatzung und die Straßenreinigungsgebührensatzung wurden geändert. Es gibt keinen vierwöchentlichen Reinigungsturnus mehr; ab 2019 werden alle Straßen mindestens jede zweite Woche gereinigt. Dies dient vorrangig der effizienteren Tourengestaltung des ASR, verhindert die Verfestigung von Ablagerungen, führt aber zusammen mit weiteren Satzungsänderungen zu Mehrbelastungen für größere Grundstücke. Wir werden diese Auswirkungen genau beobachten. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im Oktober

Zu Beginn der monatlichen Sitzung des Stadtrates am 24.10.2018 warnte die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig vor Folgen für die Chemnitzer Wirtschaft durch die gewalttätigen Ausschreitungen der rechtsextremen Szene bzw. deren Präsenz bei Kundgebungen in den letzten Monaten. Schon jetzt stünden z.T. Aufträge von Unternehmen  in Frage. Sie brachte ihre Sorge auch darüber zum Ausdruck, dass die Chemnitzer*innen und ihre Gäste durch die jüngsten Ereignisse in Angst versetzt wären und dass zunehmend Eindrücke von rechter Gewalt die Außenwirkung der Stadt prägten. (mehr …)

Radfahrausbildung runter von den Pausenhöfen

„Jeder Unfall ist einer zu viel. Ziel muss sein, dass möglichst alle Kinder sicher und unfallfrei zur Schule, zu Freizeitaktivitäten und nach Hause kommen.“ (Christin Furtenbacher)

Die Radfahrausbildung ist nach wie vor die größte Maßnahme der schulischen Verkehrssicherheitsarbeit. Die Ausbildung findet im 4. Schuljahr flächendeckend statt und erreicht annähernd 100 % aller Kinder in Deutschland. (mehr …)