Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

Betriebsplan Kommunalwald

Nach heftiger Debatte in der letzten Stadtratssitzung wurde das auf zehn Jahre angelegte Betriebswerk in den heutigen Umweltausschuss verwiesen.

Nach heftiger Debatte in der letzten Stadtratssitzung wurde das auf zehn Jahre angelegte Betriebswerk in den heutigen Umweltausschuss verwiesen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten an ihren Änderungsanträgen zum Betriebsplan fest:

  1. Ein Netz ausgeschilderter Wander- Fahrrad-, Fuß- und Reitwege soll – trotz wirtschaftlicher Zwänge – für die Chemnitzer Einwohner und Besucher erhalten bleiben.

  2. Gemäß Bedingung des Deutschen FSC-Standard (FSC: Forest Stewardship Council) müssen Pläne zur Identifikation und zum Schutz von seltenen bedrohten Tier- und Pflanzenarten eingearbeitet werden. Im vorgelegten Betriebsplan kommt Artenschutz überhaupt nicht vor.

  3. Ein Teil des Bachtalgebietes im Crimmitschauer Wald soll auch weiterhin von der Forstbewirtschaftung ausgenommen werden.

  4. Die Verwaltung soll die Initiative des NABU aufgreifen und den Altbuchenbestand im Zeisigwald als Flächennaturdenkmal ausweisen. Dieser Baumbestand ist einzigartig und auf jeden Fall schutzwürdig.

Annekathrin Giegengack, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir Grüne werden nicht zulassen, dass unser Kommunalwald ausschließlich nach ökonomischen Kriterien bewirtschaftet werden soll. Der Stadtrat hat mit der Verabschiedung der Aufgabenstellung Forsteinrichtungsplanung im Jahr 2004 eine klare Richtung zur Entwicklung unseres Kommunalwaldes vorgegeben. Mit unseren Anträgen stellen wir keine überzogen Forderungen, sondern lösen lediglich das ein, was im Stadtrat damals festgelegt wurde und was Voraussetzung für das FSC-Zertifikat ist."

Hörmann Solar investiert in Chemnitz

Anfang Oktober 2005 lehnte der Burgstädter Stadtrat den Bau einer Photovoltaikanlage durch die Hörmann Solar Energy GmbH ab. Damals baten wir mit einen Schreiben (hier) OB Dr. Seifert und Herrn Geissler von der CWE umgehend zu prüfen, ob dem Unternehmen ein geeigneter Standort in der Stadt Chemnitz für das Vorhaben angeboten werden kann.

Diese Bemühungen zeigten nun Erfolg: Der Planungsausschuss bestätigte in der Sitzung vom 31.01.2005 den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 05/09Solarpark Burgstädter Straße in Borna. Hier wird Hörman Solar nun investieren.

Rede zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Chemnitz 2006

"Wir sind der Überzeugung: die Fortführung der über Jahre und Jahrzehnten praktizierten Haushaltspolitik in Bund, Land und Kommunen hat keine Zukunft und wälzt die Lasten nur auf die kommenden Generationen ab. Die nachkommenden Generationen werden diese Lasten nicht mehr tragen können.

Zumindest werden sie in ihren Handlungsspielräumen extrem eingeengt – auch hier in Chemnitz. Halten die derzeitigen Trends an, wird die Erwerbsbevölkerung in Ostdeutschland bis zum Jahr 2050 um über 50 % sinken. Das heißt für Chemnitz, das der Anteil derer, die mehr Lasten auf ihren Rücken tragen können, im Verhältnis zum allgemeinen Bevölkerungsrückgang überproportional sinkt. Dem müssen wir entgegen wirken."

Gesamte Haushaltsrede hier nachlesen

Welt-Aids-Tag: Grüne beteiligen sich an Spendensammlung der Aids-Hilfe

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember beteiligen sich grüne Landtagsabgeordnete an der Spendensammlung der Aids-Hilfe in Dresden, Leipzig und Chemnitz. Die Grünen vor Ort unterstützen diese Aktion in Chemnitz.

  • Zeit: Donnerstag, 01.12., 14.00 – 16.00 Uhr, 
  • Ort: Infostand am Rathaus (Nähe Weihnachtsmarkt) 
  • Am Stand: Johannes Lichdi, MdL, Volkmar Zschocke, grüner Stadtrat Chemnitz, Vertreter der Grünen Jugend und Kreisverbandsmitglieder 

Sachsen liegt mit 1,6 – 1,9 Neuansteckungen auf 100.000 Einwohner an der Spitze der ostdeutschen Länder. Grund genug für die Grüne Fraktion, sich an der Sammlung von Spenden zu beteiligen. Durch das Auftreten in der Öffentlichkeit soll auch dem abnehmenden Problembewusstsein entgegengetreten werden. Der Nationale AIDS-Beirat bekräftigt den hohen Stellenwert der Präventionsarbeit. Die Kürzungen vergangener Jahre in diesem Bereich wurden heftig kritisiert. Die Grünen im Sächsischen Landtag hatten bei den Haushaltsberatungen 2005/06 die vorgesehenen Kürzungen um 40.000 Euro im Jahr für die Aidshilfe verhindern können. Die Haushaltposition konnte wieder um 50.000 Euro aufgestockt werden.