Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

„Oberbürgermeisterin und Stadtrat müssen sich beim Thema CFC-Stadion endlich ehrlich machen!“

Zu den Plänen der Oberbürgermeisterin, den Pachtvertrag mit dem CFC zu kündigen und das CFC-Stadion an die GGG zu verpachten, erklärt Petra Zais, Stadträtin und stv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion B90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat:

„Wieder einmal wird der Stadtrat von Chemnitz vor eine scheinbar alternativlose Entscheidung zum CFC – Stadion gestellt. Die wievielte alternativlose Entscheidung? Zumindest, wenn es nach der Lesart der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) und der bisherigen Befürworter aus großen Teilen der LINKEN, der SPD und der CDU in den Ratsfraktionen geht, hätte der Stadtrat nur die Wahl zwischen „Pest und Cholera“. (mehr …)

Offene Fraktionssitzung zum längeren gemeinsamen Lernen

Am 28.05.2018 fand sich auf Einladung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz ein rege interessiertes Publikum im Umweltzentrum ein, um den Ausführungen von Petra Zais (Sprecherin für Bildung und Sport BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag), Doreen Taubert (Gemeinsam länger lernen in Sachsen e.V.), Marko Rößler (Gute Schule e.V.), Michael Stötzer (Baubürgermeister von Chemnitz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Tobias Tannenhauer (Mitglied im Schulausschuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz) zuzuhören und mitzudiskutieren. (mehr …)

Rede: Faules Sicherheitsversprechen mit hohem Preis

Der Stadtrat soll heute mittels eines saftigen städtischen Zuschuss die Einführung einer großangelegten Videoüberwachung in Chemnitz absegnen – und zwar durch die Hintertüre. Die Stadt zieht sich bei dem heiklen Thema so weit wie möglich aus der Affäre und überlässt es städtischen Betrieben. Wir GRÜNE werden diesen Freifahrtschein zur Kontrolle der gesamten Innenstadt nicht erteilen. (mehr …)