Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

LINKE, SPD, GRÜNE: Maßnahmepaket Sport

Zur Gestaltung des Chemnitzer Doppelhaushaltes 2019/2020 haben sich die Fraktionen Die LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN verständigt, ein Paket für Sportstätten vorzulegen. Dabei werden zu den von der Verwaltung bereits vorgeschlagenen Fördermaßnahmen in enger Absprache mit den jeweiligen VertreterInnen im Fachausschuss sowie dem Stadtsportbund folgende Maßnahmen ergänzt:

1. Erhöhung der Förderung im Erhalt und der Sanierung vereinsbetriebener Sportstätten um insgesamt 400.000€
2. Erhöhung der Erhaltungs- und Sanierungsmittel für kommunal betriebene Sportstätten um 500.000€
3. Planungsmittel für das Roll- und Funsportzentrum
4. Tarifangleichung in der Geschäftsstelle des Stadtsportbundes (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im November

Der Stadtrat kam am 29.11.2018 zu seiner monatlichen Sitzung zusammen. Diskutiert und abgestimmt wurde u.a. über folgende Punkte:

Die Straßenreinigungssatzung und die Straßenreinigungsgebührensatzung wurden geändert. Es gibt keinen vierwöchentlichen Reinigungsturnus mehr; ab 2019 werden alle Straßen mindestens jede zweite Woche gereinigt. Dies dient vorrangig der effizienteren Tourengestaltung des ASR, verhindert die Verfestigung von Ablagerungen, führt aber zusammen mit weiteren Satzungsänderungen zu Mehrbelastungen für größere Grundstücke. Wir werden diese Auswirkungen genau beobachten. (mehr …)