Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

Bericht aus dem Stadtrat im Oktober

Zu Beginn der monatlichen Sitzung des Stadtrates am 24.10.2018 warnte die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig vor Folgen für die Chemnitzer Wirtschaft durch die gewalttätigen Ausschreitungen der rechtsextremen Szene bzw. deren Präsenz bei Kundgebungen in den letzten Monaten. Schon jetzt stünden z.T. Aufträge von Unternehmen  in Frage. Sie brachte ihre Sorge auch darüber zum Ausdruck, dass die Chemnitzer*innen und ihre Gäste durch die jüngsten Ereignisse in Angst versetzt wären und dass zunehmend Eindrücke von rechter Gewalt die Außenwirkung der Stadt prägten. (mehr …)

Radfahrausbildung runter von den Pausenhöfen

„Jeder Unfall ist einer zu viel. Ziel muss sein, dass möglichst alle Kinder sicher und unfallfrei zur Schule, zu Freizeitaktivitäten und nach Hause kommen.“ (Christin Furtenbacher)

Die Radfahrausbildung ist nach wie vor die größte Maßnahme der schulischen Verkehrssicherheitsarbeit. Die Ausbildung findet im 4. Schuljahr flächendeckend statt und erreicht annähernd 100 % aller Kinder in Deutschland. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im August

Auf Grund des gewaltsamen Todes eines Menschen am Sonntag in Chemnitz begann die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig den Stadtrat am 29.08.2018 mit einer Schweigeminute.

Die Fraktionserklärungen zu Beginn des Stadtrates befassten sich mit den aktuellen Ereignissen in Chemnitz. Unsere Fraktion, die Fraktion DIE LINKE und die SPD-Fraktion bedauerten den Tod von Daniel H. und verurteilten die darauf folgenden rechtsextremen und menschenverachtenden Aufmärsche und Jagden durch Chemnitz. Von der rechtsextremen und demokratiefeindlichen Fraktion Pro Chemnitz hingegen wurde die Oberbürgermeisterin für die Tat verantwortlich gemacht und ihr Rücktritt gefordert. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im Juni

Am 20.06.2018 kam der Stadtrat zusammen und beriet über folgende Themen:

Das Stadion des insolventen CFC an der Gellertstraße wird vorerst an die GGG verpachtet. Es wird aber bis zum zweiten Halbjahr 2019 geprüft, ob eine neu zu gründende kommunale Betriebsgesellschaft bzw. die Stadt selbst besser in der Lage ist, die Geschäfte für das Stadion zu führen. Unser Vorschlag, die Sportstätte durch das Sportamt betreiben zu lassen, fand leider keine Mehrheit. (mehr …)