Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

Fehlendes Datenschutzkonzept für Videoüberwachung der Innenstadt

GRÜNEN-Stadträtin und Landtagsabgeordnete, Petra Zais, meldet begründete Zweifel am Antrag (B-142/2018) zur Videoüberwachung an und beantragt, diesen von der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch zu streichen. Begründung: fehlendes Datenschutzkonzept und damit keine Zustimmung des Datenschutzbeauftragten. (mehr …)

Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen eine bessere Planung der Sanierung von Vereinssportstätten in Chemnitz

Neben den vielbeachteten Großprojekten im Bereich Sport, wie der Sanierung des Sportforums, dem Neubau einer Schwimmhalle in Bernsdorf oder der Sanierung der Eisschnelllaufbahn, unterstützt und fördert die Stadt Chemnitz auch die Sanierung und Neubau von Vereinssportstätten.

Trotz beachtlicher Investitionen in diesem Jahr im sechsstelligen Bereich besteht noch immer bei vielen Sportvereinen ein nicht unerheblicher Bedarf hinsichtlich von Sanierung und Neubau von Sportstätten und Funktionsgebäuden. (mehr …)

Innenstadtüberwachung nicht mit GRÜN!

Stadträtin kritisiert Intransparenz und Nichtachtung von Stadtratsbeschluss

Obwohl der Stadtrat einen Beschlussantrag zur Einführung einer Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt erst vor einem Jahr mit deutlicher Mehrheit abgelehnt hat, sollen nun große Teile des Stadtzentrums mit Kameras ausgerüstet werden. Die GRÜNE Stadtratsfraktion lehnt das Projekt grundsätzlich ab. (mehr …)

GRÜNE für mehr Fahrräder in der Stadtverwaltung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz wollen mehr Dienstfahrräder in der Stadtverwaltung etablieren.

Tobias Tannenhauer, Stadtrat, hält dazu fest: „Insgesamt 14 Fahrräder in der gesamten Stadtverwaltung sind deutlich zu wenig. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sind bereit, Fahrräder auch bei Ihren dienstlichen Wegen zu nutzen. Hier gilt es, die Anzahl Stück für Stück zu erhöhen. Wir werden dazu konkrete Vorschläge machen und diese Idee in den Stadtrat einbringen.“ (mehr …)

Flugplatz Jahnsdorf ist reine Geldverschwendung

Viele Jahnsdorfer klagen über den Lärm, den die Flieger die über den Wohngebieten kreisen, verursachen. Die Zuschüsse der Gesellschafter – Landkreis und die Stadt Chemnitz – betrugen im Jahr 2017 insgesamt rund 265.000 Euro. Die Flugbewegungen gingen von 14.783 im Jahr 2014 auf 9.688 im Jahr 2017 zurück. Schadstoffmessungen finden nicht statt. Das ging aus einer Ratsanfrage von Thomas Lehmann, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen im Chemnitzer Stadtrat, hervor. (mehr …)