Fraktionserklärungen

Erklärungen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

Haushaltsrede 2017/2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste,

der vorliegende Haushalt macht deutlich, die finanzielle Situation der Stadt ist stabil, dass noch vor wenigen Jahren prognostizierte Horrorszenario mit erheblichen Defiziten in den städtischen Finanzen ist nicht eingetreten.

So profitiert Chemnitz in besonderem Maße von der guten wirtschaftlichen Entwicklung seiner Unternehmen und der Verbesserung der Einkommensverhältnisse seiner EinwohnerInnen. (mehr …)

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Öffentlichkeit.

Haushaltspolitik findet nicht im luftleeren Raum statt, sie ist geprägt von gesellschaftlichen Herausforderungen, von politischen, wirtschaftlichen und finanziellen  Rahmenbedingungen und den Prioritäten, die auf der Agenda von Politik und Bürgerschaft stehen.   (mehr …)

Eins-Chef stellt Zukunft des Braunkohle-Heizkraftwerks in Frage

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass der Geschäftsführer der eins nunmehr die energie- und klimaschutzpolitischen Realitäten auch öffentlich zur Kenntnis nimmt und reagiert.

Seit Jahren sinken die Gewinne der stromerzeugenden Betriebe. Herr Warner, Geschäftsführer der eins, räumt nun erstmals auch öffentlich ein, dass davon auch die Chemnitzer Energieerzeugung im Braunkohle-Heizkraftwerk Nord betroffen ist.

Stadtrat Bernhard Herrmann stellt dazu fest: (mehr …)

Fraktionserklärung Bahnverkehr und Antragsreden

Tom Lehmann (Fraktionsvorsitzender) kritisiert in der Stadtratssitzung am 25. März 2015 in der Fraktionserklärung die Bahnanbindung Chemnitz‘. Sowohl die Ausschreibung Chemnitz – Leipzig als auch die Pläne der Deutschen Bahn für 2022 und 2032 stellen uns aufs Abstellgleis.

Fraktionserklärung 25_03_2015

Außerdem stehen hier Redebeiträge zum Antrag Freier Eintritt in die Museen und zum Stadtmarketing zum Download bereit:

Freier Eintritt 25_03_2015

Stadtmarketing 25_03_2015