Fraktionserklärungen

Erklärungen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

Rede: Faules Sicherheitsversprechen mit hohem Preis

Der Stadtrat soll heute mittels eines saftigen städtischen Zuschuss die Einführung einer großangelegten Videoüberwachung in Chemnitz absegnen – und zwar durch die Hintertüre. Die Stadt zieht sich bei dem heiklen Thema so weit wie möglich aus der Affäre und überlässt es städtischen Betrieben. Wir GRÜNE werden diesen Freifahrtschein zur Kontrolle der gesamten Innenstadt nicht erteilen. (mehr …)

Rede zum Antrag „Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz“

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

wir alle hier im Saal kennen das. Kaputte Gehwege, Schlaglöcher im Nebenstraßennetz, sanierungsbedürftige Radwege, desolate Spielplätze oder eine zerstörte Sitzgelegenheit. Vor ein paar Jahren, in den Zeiten der Haushaltskonsolidierung lag dies fast immer am fehlenden Geld. Dadurch wurde der Investitionstau in Chemnitz immer größer.

Mittlerweile ist aber nicht mehr das fehlende Geld die Hauptursache. Mehrere Investitionsprogramme von Bund und Land sowie die bessere Haushaltslage der Stadt Chemnitz versetzen uns eigentlich in die Lage, diesen Stau zumindest mittelfristig abzuarbeiten. (mehr …)

Rede zum Antrag „Chemnitz glyphosatfrei“

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

am 25.11.2015 habe ich von diesem Pult aus folgenden Satz gesagt: Pestizide gehören nicht ins Essen, sie gehören nicht ins Wasser, sie gehören nicht auf unsere Sportplätze und Schulhöfe. An diesem Tag beschlossen wir im Rat mit großer Mehrheit, dass Chemnitz als eine der ersten Städte in Deutschland kein Glyphosat mehr einsetzt. Das war ein guter Beschluss, ein weiser Beschluss, dem mittlerweile viele Kommunen gefolgt sind. (mehr …)