Fraktionserklärungen

Erklärungen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

Haushaltsrede Doppelhaushalt 2019/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, werte KollegInnen, werte Gäste dieser Stadtratssitzung,

es ist heute eine besondere Haushaltssitzung. Wir ziehen nicht nur ein Resümee zum ersten Doppelhaushalt, wir blicken auch auf unsere Stadt und sehen die guten und die tragischen Entwicklungen und Ereignisse. Mit dem Blick auf die letzten Monate sehen wir heute auf eine Stadt, durch die ein tiefer Riss geht. Das tut keiner Gemeinschaft auf Dauer gut. Deshalb ist es unser Auftrag als Stadt- und Ortschaftsräte diesen Riss nicht weiter zu vertiefen, sondern alles dafür zu tun, dass der Zusammenhalt wieder gestärkt wird und die Menschen gern hier leben. (mehr …)

Rede: Faules Sicherheitsversprechen mit hohem Preis

Der Stadtrat soll heute mittels eines saftigen städtischen Zuschuss die Einführung einer großangelegten Videoüberwachung in Chemnitz absegnen – und zwar durch die Hintertüre. Die Stadt zieht sich bei dem heiklen Thema so weit wie möglich aus der Affäre und überlässt es städtischen Betrieben. Wir GRÜNE werden diesen Freifahrtschein zur Kontrolle der gesamten Innenstadt nicht erteilen. (mehr …)

Rede zum Antrag „Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz“

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

wir alle hier im Saal kennen das. Kaputte Gehwege, Schlaglöcher im Nebenstraßennetz, sanierungsbedürftige Radwege, desolate Spielplätze oder eine zerstörte Sitzgelegenheit. Vor ein paar Jahren, in den Zeiten der Haushaltskonsolidierung lag dies fast immer am fehlenden Geld. Dadurch wurde der Investitionstau in Chemnitz immer größer.

Mittlerweile ist aber nicht mehr das fehlende Geld die Hauptursache. Mehrere Investitionsprogramme von Bund und Land sowie die bessere Haushaltslage der Stadt Chemnitz versetzen uns eigentlich in die Lage, diesen Stau zumindest mittelfristig abzuarbeiten. (mehr …)