Fraktionserklärungen

Erklärungen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz

Fraktionserklärung zu Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

vor ein paar Wochen ist mir die Broschüre der IHK und der Handwerkskammer zur Standortzufriedenheit der Unternehmen in Chemnitz in die Hände gefallen. Eine ganze Menge Chemnitzer Standortfaktoren wurden als überdurchschnittlich gut im Regionalvergleich beurteilt. (mehr …)

Thomas Lehmann

Haushaltsrede 2014 mit den Schwerpunkten Kultur, Soziales und Transparenz

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste dieser Stadtratssitzung, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin und natürlich auch ein Gruß an die Damen und Herren von der Kämmerei, die uns zur Stadtratssitzung, in der wir den Haushalt beschließen, regelmäßig fachlich korrekt begleiten. Das Bild, meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen, das sich uns heute hier vor der Stadtratssitzung und auch vor dem Rathaus geboten hat … (mehr …)

Thomas Lehmann

GRÜNE Fraktion steht geschlossen hinter dem ausgehandelten Theaterkompromiss

Gestern hat der Stadtrat mehr als drei Stunden über die Beschlussvorlage diskutiert, die den ausgehandelten Kompromiss im Tarifstreit zwischen den Gewerkschaften und der Stadt Chemnitz zum Inhalt hatte. Unsere Fraktion hatte sich intensiv mit dem Vorschlag befasst und bereits vor der Debatte Zustimmung signalisiert. Aus unserer Sicht war der Kompromiss fair. Er berücksichtigt die Interessen der ArbeitnehmerInnen, die nach vielen Jahren Haustarifvertrag und dementsprechenden Gehaltsverzicht zu Recht die Option zur Rückkehr in den Flächentarifvertrag ab 2019 geltend machten. Und er berücksichtigt die Interessen der Stadt, die in schwierigen finanziellen Zeiten in den nächsten 5 Jahren mit Zahlungen in Höhe des Flächentarifvertrages überfordert gewesen wäre.

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