Fraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion

Weichenstellung für Chemnitzer Modell nach Limbach-Oberfrohna

Während die Linie des Chemnitzer Modells in Richtung Universitätscampus weiter Gestalt annimmt, wollen die Stadtratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auch die Weichen für die Linie nach Limbach-Oberfrohna stellen. Als Stufe 4 bezeichnet diese eine Verbindung zur Nachbarstadt über die Leipziger Straße und den Stadtteil Röhrsdorf.
Beide Fraktionen regen in einem Beschlussantrag an, die Planungen des VMS und die mit einem Bau notwendigen städtebaulichen Maßnahmen für die frühzeitige Beratung im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss zusammen zu führen. (mehr …)

Anfrage: Beschlusskontrolle/-umsetzung

1. Auf welche Art und Weise erfolgt die Beschlusskontrolle der SVC über die im Stadtrat gefassten Beschlüsse?

2. Welche gefassten Beschlüsse (inklusive Beschlüsse zum Stellenplan) der aktuellen und vorangegangenen Legislaturperiode des Chemnitzer Stadtrates wurden nicht bzw. noch nicht umgesetzt? (Bitte auflisten unter Angabe der Fristen und gegebenenfalls der Gründe für Nichtumsetzung bzw. nicht fristgemäßer Umsetzung sowie der Umsetzungsperspektive.)

RA-373_2017_Anfrage_Beschlusskontrolle_umsetzung_Furtenbacher

Anfrage: Fachkreis Elektromobilität Chemnitz

1) Wie oft tagte der Fachkreis Elektromobilität seit Anfang 2016. Bitte geben Sie auch die Daten an.

2) Warum wird der Fachkreis bei Einladungen und Protokollen noch immer als „Arbeitskreis Elektromobilität“ bezeichnet, also dem Titel des ehemals fast ausschließlich verwaltungsinternen Gremiums? Ist künftig die Bezeichnung als Fachkreis vorgesehen?

3) Erfolgten die lt. o.g. Beschluss geforderten Unterrichtungen des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses? Wenn ja, wann und in welchem Turnus? Wenn nein, warum nicht und ab wann soll dies geschehen?

4) Wurden aus dem Fachkreis Elektromobilität heraus Beschlüsse vorbereitet? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht und wann ist mit dem ersten Beschluss zu welchem Thema zu rechnen? (mehr …)