Fraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion

Anfrage: Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie Rostock- Berlin-Elsterwerda-Dresden

1. Wird die Stadtverwaltung Chemnitz kurzfristig Anstrengungen unternehmen, um über eine mögliche Verlängerung der geplanten IC-Verbindung von Rostock bzw. Berlin über Dresden nach Chemnitz zu verhandeln? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

2. Inwiefern unterstützt der VMS die Zielstellung einer Fernbahnanbindung von Chemnitz über diese Linie?

3. Welche Arbeitskontakte auf der Grundlage welcher Ziele bestehen zwischen der Deut-schen Bahn, den beteiligten Bundesländern und Verkehrsverbünden zur Stadt Chemnitz sowie zum Verkehrsverbund Mittelsachsen bezüglich einer möglichen Anbindung von Chemnitz über diese Linie?

RA-352_2017 _Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie Rostock_Roden

Anfrage: Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie Ruhrgebiet-Erfurt-Weimar-Gera

1. Wird die Stadtverwaltung Chemnitz kurzfristig Anstrengungen unternehmen, um über eine mögliche Verlängerung der geplanten IC-Verbindung von Gera aus über Glauchau nach Chemnitz zu verhandeln? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

2. Inwiefern unterstützt der VMS die Zielstellung einer Fernbahnanbindung von Chemnitz über diese Linie?

3. Welche Arbeitskontakte auf der Grundlage welcher Ziele bestehen bereits zwischen der Deutschen Bahn, dem Freistaat Thüringen und Thüringer Verkehrsverbünden zum Frei-staat Sachsen, zur Stadt Chemnitz sowie zum Verkehrsverbund Mittelsachsen bezüglich einer möglichen Anbindung von Chemnitz über diese Linie?

RA-351_2017_ Fernbahnanbindung von Chemnitz über die Linie_Roden

Anfrage: Chemnitz-Pass

1. Wie viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer sind im Besitz des Chemnitz-Passes? (Bitte gestaffelt nach Kindern und Erwachsenen im Zeitraum von 2011 – 2016 auflisten.)

2. Wie viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer haben den Chemnitz-Pass zwischen 2011 – 2016 beantragt? (Bitte gestaffelt nach Kindern und Erwachsenen auflisten.)

3. Wie und wo macht die Stadt Chemnitz abgesehen vom Kundenportal im Erdgeschoss des Bürger- und Verwaltungszentrums Moritzhof, auf das Angebot des Chemnitz-Passes aufmerksam?

4. Welche Beratungsangebote, ausgenommen vom Kundenportal im Erdgeschoss des Bürger- und Verwaltungszentrums Moritzhof, stehen den Bürgerinnen und Bürgern für den Chemnitz-Pass zur Verfügung?

5. Findet im Sozialamt eine Beratung zum Angebot des Chemnitz-Passes statt?

RA-361_2017_Chemnitz_Pass_Zais

Anfrage: Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale gemäß der RL KStB Teil B

Mit der neuen Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 wurde eine Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale (Teil B) eingeführt.
Laut der Antwort Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Bündnis 90/ die Grünen (Drs.-Nr.: 6/9589), erhält die Stadt Chemnitz für 2017 voraussichtlich eine Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale in Höhe von 1.624.522,40 Euro. (mehr …)

Anfrage: Schönherrpark

1. Welche Kooperationen (z.B. mit Unternehmen) gab oder gibt es für die Pflege und Instandhaltung des Schönherrparks?

2. Welche Mittel stehen im Haushalt der Stadt Chemnitz aktuell für die Pflege und Instandhaltung des Schönherrparks zur Verfügung?

3. Ist es zutreffend, dass der Stadtverwaltung ein Konzept für eine mögliche zukünftige Gestaltung und Nutzung des Schönherrparks vorliegt?
Wenn ja:
a) Seit wann liegt das Konzept vor und wer hat es erstellt bzw. in Auftrag gegeben?
b) Was ist der Inhalt dieses Konzeptes?
c) Wie ist der Stand der Umsetzung dieses Konzeptes?
d) Welche Kosten wären mit einer Umsetzung dieses Konzeptes verbunden?

4. In welchem Zustand befindet sich der Spielplatz im Schönherrpark und welche Perspektive gibt es für diesen gemäß Spielplatzkonzeption?

RA-336_2017_Antwort_Schönherrpark