Fraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion

Anfrage: Funkmasten auf öffentlichen Gebäuden

1. Welche Einnahmen, z. B. aus Pachtverträgen, erwirtschaftet die Stadt Chemnitz durch Mobilfunkantennen auf öffentlichen Gebäuden? Bitte um detaillierte Auflistung von Standorten und Einnahmen. (Zeitraum 2010 bis 2016)

2. Werden Betroffene über die Errichtung von Mobilfunkantennen an öffentlichen Gebäuden informiert? Wenn ja: Inwieweit wird den Betroffenen seitens der Stadt ein Mitbestimmungsrecht bei der Errichtung von Mobilfunkantennen an den Gebäuden eingeräumt?

3. Existiert eine Risikobewertung hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen in der Nähe von Mobilfunkantennen?

RA-329_2017_Antwort_Funkmasten auf öffentlichen Gebäuden

Anfrage: Planungsfortschritt Regenüberlaufbecken RU 2

1. Bis zu welcher HOAI-Leistungsphase sollen die Planungen zum Regenüberlaufbecken RU 2 bis zum 31. Dezember 2017 erfolgen?

2. Welche finanziellen Mittel sind derzeit für die Planungsleistungen gemäß Frage 1 insgesamt für das Jahr 2017 vorgesehen? Ist der Wert von 745.040 € lt. B-123/2017 noch realistisch?

3. Kann bei der parallel laufenden Überarbeitung des Generalentwässerungsplans sicher ausgeschlossen werden, dass Planungen zum RÜB RU 2 wegen neuer Erkenntnisse aus der Generalentwässerungsplanung mehrfach erbracht werden und bezahlt werden müssen? (mehr …)

Anfrage: Standard Raumnutzung Hort an Grundschulen

1. In welchen Grundschulen gibt es im Schuljahr 2017/2018 für die
Hortbetreuung eine Doppelnutzung?

2. In welchen dieser Schulen gibt es
a) separate Räume für die Hortleitung
b) extra Räume für die Hortnutzung (nicht in Doppelnutzung)

3. Inwieweit sind die Außenanlagen dieser Schulen für die Doppelnutzung
geeignet und wo gibt es Konflikte zwischen Hortbetreuung und Unterricht
(z. B. durch Lärm)?

4. Wie wird sich der Bedarf an Doppelnutzung von Schulräumen für die
Hortbetreuung angesichts steigender Schülerzahlen in den kommenden
Schuljahren entwickeln?

5. Welche Standards gelten für die Doppelnutzung von Räumen in Schulen
zur Hortbetreuung im Sinne der Betriebserlaubnis?

6. Welche technischen Möglichkeiten (Möbel, Ausstattung) gibt es, um die
Doppelnutzung qualitativ zu verbessern und wo kommen diese
gegebenenfalls schon zum Einsatz?

7. Wer wird bei der Einrichtung von Räumen zur Doppelnutzung eingebunden?

RA-335_2017_Antwort_Standard von Raumnutzung Hort an Grundschulen_SPD LINKE GRÜNE