Fraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion

Rede: Faules Sicherheitsversprechen mit hohem Preis

Der Stadtrat soll heute mittels eines saftigen städtischen Zuschuss die Einführung einer großangelegten Videoüberwachung in Chemnitz absegnen – und zwar durch die Hintertüre. Die Stadt zieht sich bei dem heiklen Thema so weit wie möglich aus der Affäre und überlässt es städtischen Betrieben. Wir GRÜNE werden diesen Freifahrtschein zur Kontrolle der gesamten Innenstadt nicht erteilen. (mehr …)

Fehlendes Datenschutzkonzept für Videoüberwachung der Innenstadt

GRÜNEN-Stadträtin und Landtagsabgeordnete, Petra Zais, meldet begründete Zweifel am Antrag (B-142/2018) zur Videoüberwachung an und beantragt, diesen von der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch zu streichen. Begründung: fehlendes Datenschutzkonzept und damit keine Zustimmung des Datenschutzbeauftragten. (mehr …)

Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen eine bessere Planung der Sanierung von Vereinssportstätten in Chemnitz

Neben den vielbeachteten Großprojekten im Bereich Sport, wie der Sanierung des Sportforums, dem Neubau einer Schwimmhalle in Bernsdorf oder der Sanierung der Eisschnelllaufbahn, unterstützt und fördert die Stadt Chemnitz auch die Sanierung und Neubau von Vereinssportstätten.

Trotz beachtlicher Investitionen in diesem Jahr im sechsstelligen Bereich besteht noch immer bei vielen Sportvereinen ein nicht unerheblicher Bedarf hinsichtlich von Sanierung und Neubau von Sportstätten und Funktionsgebäuden. (mehr …)