Fraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion

Anfrage: Chemnitzer Modell

Bei der Entwicklung des Verkehrsprojektes Chemnitzer Modell wurde zuletzt die Straßenbahnstrecke auf der Reichenhainer Str., erster Teil der Stufe 2, umgesetzt. In absehbarer Zeit soll mit der Planung der Stufe 4 begonnen werden mit dem Ziel, diese Stufe als nächstes zu verwirklichen. Um auf kommunalpoitischer Ebene die entsprechenden Entscheidungsgrundlagen zu schaffen, sind in diesem Zusammenhang sowohl die Auswirkungen der bisher umgesetzten sowie der bevorstehenden Stufen des Chemnitzer Modells auf das kommunale Verkehrsunternehmen CVAG von Interesse. Ich bitte daher um Beantwortung der folgenden Fragen. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im August

Auf Grund des gewaltsamen Todes eines Menschen am Sonntag in Chemnitz begann die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig den Stadtrat am 29.08.2018 mit einer Schweigeminute.

Die Fraktionserklärungen zu Beginn des Stadtrates befassten sich mit den aktuellen Ereignissen in Chemnitz. Unsere Fraktion, die Fraktion DIE LINKE und die SPD-Fraktion bedauerten den Tod von Daniel H. und verurteilten die darauf folgenden rechtsextremen und menschenverachtenden Aufmärsche und Jagden durch Chemnitz. Von der rechtsextremen und demokratiefeindlichen Fraktion Pro Chemnitz hingegen wurde die Oberbürgermeisterin für die Tat verantwortlich gemacht und ihr Rücktritt gefordert. (mehr …)

Anfrage: Brücke Eckstraße

1. Warum wird vom Brückensanierungskonzept 2015-2020, Vorlage I-051/2015, abgewichen, ohne dass darüber die Stadträte informiert werden?

2. Wann soll mit den Arbeiten zum Abbruch der Brücke begonnen werden?

3. Wird über die Änderung zum Brückensanierungskonzept 2015-2020 noch einmal im Stadtrat oder im Ausschuss entschieden? (mittlerweile mindestens die zweite betroffene Brücke nach dem zwischenzeitlich ebenfalls vorgesehenen Abbruch der Brücke Wiesenbach)

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Anfrage: Klapperbrunnen

In der Antwort zur Ratsanfrage RA-010/2018 vom 07.02.2018 zur „Inbetriebnahme Chemnitzer Brunnen im Jahre 2018“ teilte die Stadtverwaltung mit, dass auch der Klapperbrunnen in dieser Brunnensaison wieder aktiviert wird. In der Pressemitteilung 515 der Stadt vom 25.07.2018 ist nun zu lesen, dass „die Anlage schon länger nicht mehr mit vollem Druck“ lief, nunmehr stark undicht sei und so nun „voraussichtlich im September zurückgebaut und fachgerecht eingelagert“ werde. In diesem Zusammenhang bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:

1) Welche Instandhaltungs- und Instandsetzungsleistungen wurden innerhalb der letzten 10 Jahre am Klapperbrunnen erbracht? Bitte schlüsseln Sie diese jahresweise und nach Art der Leistung auf. Bitte geben Sie auch an, von wem, der Stadt, dem beauftragten Betreiber oder Dritten diese Leistungen ausgeführt und finanziert worden sind. (mehr …)