Fraktion

Neuigkeiten aus der Stadtratsfraktion

Initiative Fairtrade-Town Chemnitz

Chemnitz soll sich als Fairtrade-Town bewerben. Dadurch wird der Handel mit fairen Produkten in der Stadt gestärkt. Außerdem sollen Stadtrat und Stadtspitze mit gutem Beispiel voran gehen, indem sie stärker auf fair gehandelte Produkte setzten. Einen entsprechenden Beschlussantrag hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingereicht.

Dazu Stadträtin Christin Furtenbacher: „Wer bewusst einkauft, trägt zu einer gerechteren weltweiten Verteilung bei. Deshalb interessieren sich immer mehr Menschen dafür, wie Waren produziert und gehandelt werden. Mit einer Bewerbung als Fairtrade-Town kann die Stadt dieses Bewusstsein bei den Chemnitzerinnen und Chemnitzern stärken und den fairen Handel vor Ort fördern.“ (mehr …)

Pressemitteilung zu Stadtarchiv und Bauaktenarchiv

Das Bauaktenarchiv wurde Anfang 2016 mit dem Stadtarchiv zusammengelegt und damit strukturell dem Kulturbetrieb zugeordnet. Die Zusammenlegung an sich war ein richtiger Schritt, denn die beiden Archive überschneiden sich in der Aktenlage, teilweise sind Schriftstücke falsch zugeordnet.

Chemnitz wird für Investoren immer interessanter und die Stadt versucht in den letzten Jahren den Instandhaltungsstau bei Straßen, Brücken, Kitas und Schulen schneller abzuarbeiten. Dadurch haben sich die Anfragen im Bauaktenarchiv nahezu verdoppelt. (mehr …)

Reaktion auf Forderung der OB Ludwig zum Abriss der Parteifalte

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig äußerte im Interview gegenüber der Freien Presse am 18.07.2017, dass zur Verbindung der Oper mit der Innenstadt die Parteifalte abgerissen werden müsse.

Dazu Fraktionsvorsitzender Thomas Lehmann: „Der Rückbau der sogenannten Parteifalte ist für mich mittelfristig unrealistisch.
Unrealistisch, da auf dem Gebäude und dem gesamten Ensemble ein strenger Schutz des Landesdenkmalamtes liegt.
Unrealistisch, da das Land Sachsen dort seine Behörden konzentriert und wahrscheinlich nicht gewillt ist, das Gebäude abzureißen und ein neues zu errichten.
Unrealistisch, da die Stadt Chemnitz, deren Weg es war, Verwaltungsgebäude samt Arbeitskräften zur Belebung und Verdichtung des Zentrum in die Innenstadt zu verlagern, dem Freistaat kaum eine andere Fläche im Zentrum anbieten kann.
Unrealistisch, da die Stadt nicht das Geld haben wird, den Komplex zu erwerben, abzureißen und neu zu vermarkten. Chemnitz hat derzeit dringendere Aufgaben.“

Deshalb heißt es, realistische Wege zu finden. Denkmalschutz, modere Stadtplanung und eine Zugänglichkeit zum neu zu errichtenden Theaterquartier müssen unter einen Hut bekommen werden.

Wir Grünen wünschen uns, dass bis spätestens 2023 das Theaterquartier mit neuem Schauspielhaus und Probebühnen fertiggestellt ist. Im Umfeld können Gastronomie, hochwertiger Einzelhandel und Wohnbebauung entstehen. Bis dahin muss das Gebäude hinter dem Marx Kopf eine bessere Durchlässigkeit erhalten. (mehr …)

Anfrage zur Nitratbelastung im Trinkwasser

Für Verbraucher sind große Mengen Nitrat im Grundwasser mitunter nicht nur gesundheitsschädlich – sie beeinflussen auch die Trinkwasserpreise. In gut einem Viertel der untersuchten Grundwasservorkommen werde derzeit der Grenzwert von 50 Milligramm Nitrat pro Liter überstiegen, heißt es in der Studie „Quantifizierung der landwirtschaftlich verursachten Kosten zur Sicherung der Trinkwasserbereitstellung“. Laut Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) befindet sich in Sachsen die Hälfte der Grundwasserkörper in einem schlechten chemischen Zustand. Knapp ein Viertel ist zu stark mit Nitrat belastet. Der Grenzwert wird an vielen Stellen überschritten. Daraus ergeben sich folgende Fragen:
1. Welche Chemnitzer Grundwasserkörper sind davon betroffen?

2. Wie hoch sind die Nitrat-Werte in Chemnitzer Gewässern (bitte einzeln nach Gewässer auflisten)?

3. Welche Wassergewinnungsanlagen nutzt der regionale Versorger für die Wasserversorgung der Stadt Chemnitz? (mehr …)

Anfrage zur Wildtierauffangstation

Das Tierheim Chemnitz soll nach dem neuen Vertrag zwischen Tierheim und der Stadt Chemnitz auch die Aufgaben einer Wildtierauffangstation erfüllen.

1. Gibt es dazu Stellungnahmen der unteren und oberen Jagd- und Forstbehörde?

2. Erfüllt das Tierheim die rechtlichen Voraussetzungen für eine Wildtierauffangstation?

3. Sind die baulichen Erfordernisse, wie weitläufige, von Haustieren räumlich getrennte Gehege, vorhanden?

4. Gibt es qualifiziertes Personal, das beispielsweise eine fachgerechte Auswilderung von Greifvögeln, Fledermäusen oder Mardern vornehmen kann?

5. Warum ist das Tierheim für eine Wildtierauffangstation aus Sicht der Verwaltung baulich als auch personell besser geeignet als das Wildgatter Rabenstein bzw. der Botanische Garten?

RA-264_2017_Antwort_Wildtierauffangstation.pdf