Im April 2025 hat der Länderrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, eine Satzungskommission einzusetzen, die sich mit der Erneuerung unserer Parteistrukturen beschäftigt. Aufgabe der Kommission ist es, Vorschläge zur Weiterentwicklung unserer Strukturen, Organe und Prozesse zu erarbeiten, um unsere Partei zukunftsfähiger, transparenter und schlagkräftiger zu machen. Am 02.03. haben Parteirat und Bundesvorstand gemeinsam beschlossen, auf Basis der Empfehlungen der Satzungskommission, den Mitgliedern 17 Abstimmungsfragen in einer Urabstimmung vorzulegen. Mit diesem Beschluss startet gemäß unserer Urabstimmungsordnung der offizielle Urabstimmungsprozess. Nun sind unsere Mitglieder aufgerufen, sich einzubringen, mitzudiskutieren und ihre Stimme abzugeben.

Die Urabstimmung ist eine der stärksten demokratischen Formen unserer innerparteilichen Willensbildung. Sie steht für das, was uns als Partei ausmacht: Basisdemokratie, Teilhabe und Verantwortung. Unsere Strukturen sollen mit unserem Wachstum, den Erwartungen unserer Mitglieder und einer sich verändernden politischen Beteiligung Schritt halten. Die Weiterentwicklung unserer Satzung ist daher nicht nur eine organisatorische Frage. Sie ist eine Entscheidung darüber, wie wir künftig zusammenarbeiten, Verantwortung übernehmen und unsere politische Zukunft gestalten wollen.

Gegenstand der Urabstimmung

Wir erneuern unsere innerparteiliche Demokratie: mit mehr Beteiligung, schlagkräftigen Strukturen und lebendigen Debattenräumen für unterschiedliche Perspektiven. Unsere Mitglieder entscheiden jetzt über die Partei von morgen.

Die insgesamt 17 Fragen sind in vier thematische Initiativen gebündelt:
1. Urabstimmungsinitiative zur Bundesversammlung
2. Urabstimmungsinitiative zu Gremienreform
3. Urabstimmungsinitiative zum Bundesvorstand
4. Urabstimmungsinitiative zum Vielfaltsstatut
In der Urabstimmung können die Mitglieder über jede der 17 Fragen einzeln abstimmen und jeweils eine Stimme abgeben.

Am 19.03. wollen wir als GRÜNER Kreisverband in Chemnitz über die Urabstimmung mit euch ins Gespräch kommen. In einem ersten Teil werden wir alle 17 Änderungsvorschläge der Satzungskommission vorstellen. Danach wird es ausreichend Zeit für eine Debatte geben. Natürlich werden wir auch den Ablauf und den Zeitplan der Urabstimmung vorstellen. Wir freuen uns auf Euer Kommen!