Grüne gegen Weiterbau des Südverbundes zwischen Zwickauer Straße und Kalkstraße

Mit einem Änderungsantrag will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der morgigen Ratssitzung erreichen, dass die Maßnahme Südverbund zwischen Zwickauer und Kalkstraße im Verkehrskonzept gestrichen wird.

Mit einem Änderungsantrag will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der morgigen Ratssitzung erreichen, dass die Maßnahme Südverbund zwischen Zwickauer und Kalkstraße im Verkehrskonzept gestrichen wird.

"Dieser Südverbundteil wird mindestens 20 Millionen verschlingen. Es spielt keine Rolle, ob von Land oder Kommune finanziert: Die Mittel für den Ausbau und die spätere Erhaltung müssen letztendlich von uns allen und unseren Kindern aufgebracht werden. Wir Grüne wollen der nachfolgenden Generation aber keine Verkehrsinfrastruktur hinterlassen, die sie weder braucht, bewirtschaften noch erhalten kann." so Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke.

Der Beitrag dieser Verbindung zur Verkehrsentlastung ist aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN äußerst fragwürdig. Volkmar Zschocke: "Dieser Abschnitt wird ein ökonomisches und ökologisches Desaster – und das nicht nur für die Anwohner im Bereich der Trasse. Wir geben uns auch nicht mit der Aussage zufrieden, dass diese Maßnahme zunächst keine hohe Priorität hat. Der Stadtrat hat in einer schrumpfenden Stadt zukünftig wichtigere Infrastrukturaufgaben in den zerfallenden Stadtteilen als diese Straße zu bauen!"

Stadtumbau im Visier des Rechnungshofes

"Stadtumbau im Visier des Rechnungshofes", so titelte heute die Freie Presse. Weiter heißt es: Die Stadt Chemnitz soll im Jahr 2003 Fördermittel für den Abriss von Wohnhäusern in Höhe einer dreiviertel Million Euro zu Unrecht beantragt und ausbezahlt bekommen haben.

Fraktionserklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz vom 15.03.2006: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, "Stadtumbau im Visier des Rechnungshofes", so titelte heute die Freie Presse. Weiter heißt es: Die Stadt Chemnitz soll im Jahr 2003 Fördermittel für den Abriss von Wohnhäusern in Höhe einer dreiviertel Million Euro zu Unrecht beantragt und ausbezahlt bekommen haben. Laut Jahresbericht 2005 des Sächsischen Rechnungshofes sollen von der Kommune überhöhte Wohnflächen abgerechnet, Gewerbeflächen unrechtmäßig als Wohnflächen ausgewiesen und Angaben der Eigentümer und Maßnahmeträger nicht korrekt geprüft worden sein. Von Betrug ist die Rede und von der Prüfung strafrechtlicher Konsequenzen. (vollständiger Artikel als pdf hier). Und die Reaktion der Stadtverwaltung? Kein Kommentar aufgrund des anhängigen Prüfverfahrens. 

Meine Damen und Herren, wir glauben, hier steht die Glaubwürdigkeit und Integrität unserer Kommune auf dem Spiel. Wie viel Vertrauen werden die Bürger unserer Stadtverwaltung noch entgegen bringen, wenn gegen sie selbst Betrugsvorwürfe erhoben werden? Es ist nicht zu tolerieren, dass eine Kommune von ihren Bürgern sachgerechte und wahrheitsgetreue Angaben bei Anträgen verlangt und es in eigener Sache scheinbar nicht so genau nimmt. Der Zweck – und sei es ein noch so guter, heiligt bekanntlich nicht die Mittel. 

Meine Damen und Herren, auch aus einem zweiten Grund sollte die Stadt Chemnitz hier schnellstmöglich die Karten auf den Tisch legen. Denn solange die Zuverlässigkeit des Fördermitteleinsatzes in Chemnitz in Frage steht, dürften keine weiteren Mittel ausgereicht werden. Heute stand die weitere Förderstrategie zum Stadtumbau auf der Tagesordnung. Wenn wir auch weiter unsere Stadt gezielt entwickeln wollen – und dies ist ohne Fördermittel nicht möglich – muss Chemnitz mit offenen Karten spielen. Welche Fehler wurden gemacht? Wer hat sie zu verantworten? Welche Konsequenzen werden daraus gezogen? Oder bestehen die Vorwürfe des Rechnungshofes zu unrecht? Waren die Förderbestimmungen so unpräzise, das ein solcher Interpretationsspielraum bestand? 

Meine Damen und Herren, erlauben sie mir noch eine letzte Bemerkung zur Angemessenheit der Vorwürfe gegen unsere Stadt. Jedes Jahr bekommen wir den Prüfbericht unseres Rechnungsprüfungsamtes vorgelegt. Und jedes Jahr aufs neue sind sich alle hier einig: Die konsequente Arbeit dieses Amtes ist sinnvoll und unerlässlich. Nun – der sächsische Rechnungshof tut nichts anderes, bloß auf Landesebene. Man kann nicht die Glaubwürdigkeit einer Institution in Zweifel ziehen, nur weil die Vorwürfe, die erhoben werden, unangenehm sind. Herr 

Oberbürgermeister, der gute Ruf Unserer Stadt steht auf dem Spiel. Ziehen sie die nötigen Konsequenzen. Wir fordern schnelle Aufklärung hier im Stadtrat. Kümmern Sie sich selbst darum, überlassen Sie das nicht Ihrem Nachfolger. Vielen Dank. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender

Zukunft des Chemnitzer Schulmodells


Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung erarbeitet bis zum Beginn des Schuljahres 2006/2007 und unter Beteiligung der Schulleitung des Chemnitzer Schulmodells ein Konzept "Zukunft des Chemnitzer Schulmodells" und legt dieses dem Stadtrat zur Entscheidung vor. In dem Konzept sind folgende Varianten zu untersuchen und zu vergleichen: 

a) zweizügigen Fortführung an einem anderen Schulstandort

b) zweizügige Fortführung an einem neuen Schulstandort als PPP-Projekt

Ergebnis:

Der Stadtrat stimmte am 15.03.2006 unserem Antrag zu, jedoch mit der Einschränkung, das Variante b) nicht untersucht wird.

Begründung:

Auf Grund von Forderungen des Freistaates und der Baufälligkeit des gegenwärtigen Gebäudes des Chemnitzer Schulmodells ist ein Umzug notwendig. Wegen des besonderen pädagogischen Konzeptes muss dieser Umzug jedoch konzeptionell ausreichend vorbereitet sein. Wir halten auch einen Neubau im Rahmen eines Private-Public-Partnership zumindest für untersuchungswürdig, da dadurch langfristig z. B. durch energetisch optimierte Bauweise Betriebskosteneinsparungen erzielt werden können, die in einem bestehenden Gebäude auch nach Sanierung nicht möglich sind.

Der Kleiber – Vogel des Jahres

kleiberKopfüber zum Vogel des Jahres 2006: Der Kleiber – profitiert vom Schutz der Altbuchenbestände im Zeisigwald Chemnitz

NABU und Landesbund für Vogelschutz (LBV), NABU-Partner in Bayern, haben den Kleiber, Sitta europaea, zum "Vogel des Jahres 2006" gekürt, einen kleinen umtriebigen Singvogel, der in Deutschland weit verbreitet ist.

Die Wahl des Kleibers ist ein Plädoyer für den Schutz von Buchen- und Eichenwäldern. Er steht stellvertretend für einen Lebensraum in Deutschland und Mitteleuropa, der ebenso unverzichtbar für viele andere Vögel wie Spechte, Meisen oder Greifvögel ist. 

Einen solchen Lebensraum stellt gerade auch der Altbuchenbestand im Zeisigwald dar, welcher zukünftig einen Schutzstatus als Flächennaturdenkmal erhalten soll (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz: hier ). 

Kleiber sind Höhlenbrüter und am liebsten wohnen sie hoch oben, weil es so sicherer ist.10 bis 15 Meter und höher liegen die Kleiberhöhlen über dem Erdboden. Die kleinen Höhleneingänge sind so von unten kaum zu sehen. Dabei ist der Kleiber ein typischer Nachmieter, der vorzugsweise recht große Spechthöhlen nutzt, was ihm den Beinamen "Spechtmeise" eingebracht hat. Zum kleibergerechten Innenausbau gehört, dass der Höhleneingang einen Durchmesser von 29 bis 32 Millimeter erhält, eine beachtliche Leistung . Denn leicht kommen ein bis anderthalb Kilo Lehm für die Eingangsverkleinerung zusammen. Wenn man bedenkt, dass pro Transport nur etwa ein Gramm Lehm bewegt werden, dann ist dies ein beachtlicher Transportumfang. Für den Innenausbau ist das Weibchen zuständig, das Männchen schafft das Material heran. Die "handwerkliche" Fähigkeit, das Kleibern (Kleben) von Lehmkügelchen hat schließlich zur Namensgebung beigetragen. Als einziger Vogel kann der Kleiber den Baumstamm kopfüber hinunterlaufen. Mindestens acht Prozent der europäischen Kleiberpopulation lebt in Deutschland. Damit hat Deutschland eine zentrale Verantwortung für die Art und ihren Lebensraum mit höhlenreichen Altholzbeständen und strukturreichen, lichten Laub-, Laubmisch- und Nadelwäldern. Eine nachhaltige Forstwirtschaft ist damit gleichzeitig der beste Schutz für den Kleiber. Außerdem sind solche Lebensräume gleichzeitig wichtige Wasserspeicher und nehmen sehr viel Kohlendioxid aus der Luft auf. Eine sorgsame Behandlung des Kleiberlebensraums ist damit auch ein gesellschaftlicher Beitrag zum Hochwasser- und Klimaschutz. 

Seit 1971 kürt der NABU den "Vogel des Jahres". Mit dem Kleiber wurde in diesem Jahr nach dem Schwarzspecht (1981) und dem Buntspecht (1997) wieder bewusst ein Waldvogel gewählt. Nach Schätzungen gibt es derzeit etwa 600 000 bis 1,4 Millionen Brutpaare in Deutschland.