Haushaltsrede 2017/2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste,

der vorliegende Haushalt macht deutlich, die finanzielle Situation der Stadt ist stabil, dass noch vor wenigen Jahren prognostizierte Horrorszenario mit erheblichen Defiziten in den städtischen Finanzen ist nicht eingetreten.

So profitiert Chemnitz in besonderem Maße von der guten wirtschaftlichen Entwicklung seiner Unternehmen und der Verbesserung der Einkommensverhältnisse seiner EinwohnerInnen. (mehr …)

Meike Roden ist GRÜNE Chemnitzer Direktkandidatin

Auf ihrem Stadtparteitag am Freitagabend in der Städtischen Musikschule haben die Chemnitzer GRÜNEN die Masterstudentin und Stadträtin Meike Roden als ihre Direktkandidatin für die Bundestagswahl im September 2017 aufgestellt. Sie erhielt 86 Prozent der Stimmen. Im September 2016 hatte sie schon ein einstimmiges Votum der Partei erhalten, beim GRÜNEN Landesparteitag am 3./4. März für den 3. Listenplatz zu kandidieren.

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Zweijahreshaushalt 2017/18 stellt Weichen für die Entwicklung der Stadt

Bereits der Planentwurf des Haushalts zeigte, dass die Stadt Chemnitz Geld in die Hand nimmt, um zu gestalten und wichtige Vorhaben ins Auge zu fassen. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten die Erarbeitung eines Zweijahreshaushaltes im Stadtrat auf den Weg gebracht, um eine längerfristige Planung zu ermöglichen. In Zusammenarbeit mit allen Bürgermeistern legte Kämmerer Sven Schulze diesen nun Planentwurf vor.

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen den vorgelegten Haushaltsplan, vor allem den Stellenaufbau bei Kitas, die Optimierung der Grünpflege, den Start der Investitionsvorhaben aus dem Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz und die Budgets der Freien Wohlfahrtspflege und der Jugendhilfe.

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