"Wir wollen den „Tag der Erde“ zum Anlass nehmen, ein Umdenken zu fordern. Die weltweite Umwelt- und Klimaveränderung erfordert die sofortige Umsetzung dessen, was auf globaler Ebene z.B. mit dem Kyoto-Protokoll, vertraglich vereinbart wurde – auch auf nationaler und lokaler Ebene."

„Sehr geehrte Damen und Herren, als Gaylord Nelson, US Senator von Wiskonsin am 22. April 1970 den ersten landesweiten Umweltprotest in den USA organisierte, ahnte er nicht, dass er damit die moderne Umweltbewegung initiierte. Was damals mit Demonstrationen und Veranstaltungen an amerikanischen Schulen und Universitäten begann, treibt heute 400 Millionen Menschen weltweit zum „Tag der Erde“ auf die Straßen.

Und auch wir wollen den „Tag der Erde“ zum Anlass nehmen, ein Umdenken zu fordern. Die weltweit drohende Umwelt- und Klimakatastrophe erfordert die sofortige Umsetzung dessen, was auf globaler Ebene z.B. mit dem Kyoto-Protokoll, vertraglich vereinbart wurde – auch auf nationaler und lokaler Ebene. Es existieren viele lokale Handlungsfelder, um sich dieser globalen Verantwortung zu stellen. Luftreinhaltung, Lärmschutz, Boden- und Gewässerschutz, Natur- und Landschaftspflege müssen viel stärker als bisher bei Stadtentwicklung, Bauplanung und -genehmigung Berücksichtigung finden.

Was heißt das konkret: Z.B. muss die CO2 Emission in Chemnitz drastisch gesenkt werden. Der kommunale Klimaschutzbericht, der heute hier vorliegt, zeigt, dass die CO2-Minderungspotentiale in Chemnitz noch lange nicht ausgeschöpft sind. Unsere Fraktion hat hier bereits vor fünf Jahren einen Antrag eingebracht, mit der Forderung nach einem Klimaschutzkonzept und einem Katalog von Sofortmaßnahmen. Eine detaillierte Lärmminderungsplanung – heute ist übrigens auch der europaweite Tag gegen Lärm – und die Minimierung der Feinstaubbelastung müssen im Verkehrskonzept, welches derzeit überarbeitet wird, höchste Priorität erhalten. Es ist davon auszugehen, dass an verschiedenen Punkten der Stadt die zulässigen Grenzwerte weit überschritten werden. Die Möglichkeit der Solarenergie muss bei jeder städtischen Sanierung oder bei Ausweisung von Wohnbaustandorten genau geprüft werden. Ich könnte diese Aufzählung noch lange fortsetzten.

Der Tag der Erde sollte uns, sehr geehrten Damen und Herren, daran erinnern, dass auch eine Kommunalverwaltung, ein Kommunalparlament, jede einzelne Stadträtin und jeder einzelne Stadtrat einen Teil der Verantwortung für die Zukunftsfähigkeit unserer Erde trägt.

Um Sie und uns an diese partielle Verantwortung zu erinnern, haben wir Ihnen mit dem Puzzleteil ein Stück Verantwortung für unsere Welt auf den Platz gelegt. Was Sie daraus machen, entscheiden Sie selbst. Doch, und da werden Sie mir zustimmen, wir können uns der globalen Verantwortung für die Erde nicht mit dem Verweis auf die Unzuständigkeit des Stadtrates entziehen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!“

Volkmar Zschocke
Fraktionsvorsitzender