Wie hältst Du´s mit der Umwelt? Oberbürgermeisterwahlkampf auf ökologisch!

ob_wahlNachlese zur Podiumsdiskussion mit den OB- Kandidaten am 22.5.2006 im Tietz von Manfred Hastedt: Vorbereitet wurde die Veranstaltung zusammen mit einem Katalog aus Fragen von Akteuren aus der Chemnitzer Umweltszene begleitet von der Grünen Stadtratsfraktion. So waren u. a. die Chemnitzer Greenpeacegruppe, der Naturschutzbund (NABU), der Natur- Hof Chemnitz, der VCD, der Tierschutzverein, der BUND und Vertreter aus dem Agenda21-Prozess beteiligt.

 

V.l.n.r. K.-F. Zais, U. Barthel, V. Zschocke (Moderation), B. LudwigVorbereitet wurde die Veranstaltung zusammen mit einem Katalog aus Fragen von Akteuren aus der Chemnitzer Umweltszene begleitet von der Grünen Stadtratsfraktion. So waren u. a. die Chemnitzer Greenpeacegruppe, der Naturschutzbund (NABU), der Natur- Hof Chemnitz, der VCD, der Tierschutzverein, der BUND und Vertreter aus dem Agenda21-Prozess beteiligt.

Entsprechend breit fielen die Themen und Erwartungen an die OB- Kandidaten aus. Erschienen waren dann im Tietz: Barbara Ludwig, Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst (44 Jahre alt, eine Tochter, für die SPD). Uwe Barthel, Technischer Vorstand der Stadtwerke Chemnitz AG (48 Jahre, ein Sohn), parteilos und Karl-Friedrich Zais, Landtagsabgeordneter (54 Jahre alt, ein Sohn, eine Tochter), für die PDS kandidierend. Der CDU Kandidat, Detlef Nonnen und derzeitiger Stadtkämmerer, welcher von der FDP im Wahlkampf unterstützt wird, war nicht gekommen. Er ließ sich aus terminlichen Gründen entschuldigen. Schöpfungsverantwortung scheint für ihn kein Thema zu sein, oder möchte er den Umweltverbänden seine Absichten nur vorenthalten?
Brechend voll war das Tietz zu dieser Veranstaltung. Besonders viele junge ChemnitzerInnen waren gekommen und signalisierten damit ihr Interesse dafür, welchen Stellenwert das Thema Umwelt bei einem neuen Oberbürgermeister spielen soll.
Volkmar Zschocke, der die Veranstaltung moderierte, stellte in seiner Einleitung fest, dass in den zurückliegenden Jahren zwar einige Umweltbelastungen gesenkt werden konnten, aber es noch genügend hausgemachte, neue Umweltbelastungen gibt, auch globale Herausforderungen wie der Klimawandel bestünden, auf die sich eine Stadt einstellen muss, will sie zukunftsfähig sein. Eröffnet wurde die Podiumsdiskussion, mit der Bitte um Äußerung, ob zwischen  Ökonomie und Ökologie ein Gegensatz bestehe und welchen Stellenwert Umwelt- und Klimaschutz beim neuen OB im Stadtentwicklungsprozess haben werden. Alle Kandidaten sprachen sich eingangs für eine Stärkung der städtischen Umweltpolitik aus und sahen die Themen Ökologie und Ökonomie eng miteinander verbunden. Barbara Ludwig äußerte auch klaren Handlungsbedarf im Klimaschutz.

Für alle Kandidaten war das Thema Energiewende durch erneuerbare Energien wichtig in Anbetracht der Endlichkeit der Ressourcen Kohle, Erdöl und Erdgas und den damit verbundenen Abhängigkeitsproblemen. Wichtig für die Zukunft, mit Chancen für und Nachholbedarf in der Innovationsmetropole Chemnitz. Uwe Barthel erwähnte das Engagement der Stadtwerke bei der Fotovoltaikanlage in Wittgensdorf, meinte allerdings auch, dass erneuerbaren Energien subventioniert werden. Karl- Friedrich Zais verwies auf die Möglichkeit neuer Arbeitsplätze und Barbara Ludwig nannte den beispielhaften Solarstandort Freiberg- die Solarhauptstadt Ostdeutschlands, als Vorbild für Chemnitz. Neben der Anwendung erneuerbarer Energien, sprach Sie sich für mehr Energieeffizienz und die Nutzung der großen Energieeinsparpotentiale in der Stadtverwaltung Chemnitz aus. Außerdem betonte Sie die günstigen topografischen Voraussetzungen für die Solarenergienutzung, die nachzulesen im Solaratlas der Stadt, in Chemnitz bestehen.
Barbara LudwigFür den Bereich der Gentechnik wurde ein Stadtratsbeschluss zitiert, der Leipzig mit den Stimmen von PDS, GRÜNEN und Teilen der SPD zur gentechnikfreien Region erklärt. Alle Kandidaten würden einen solchen Antrag auch in Chemnitz unterstützen.

Das nächste Thema war den Grünflächen gewidmet. Chemnitz hat bereits viel Grün. Durch den Stadtumbau entstehen neue freie Flächen. Neben dem langfristig angelegten Uferparkprojekt könnten viele der neu entstehenden Brachen kurzfristig zu durchgängigen Grünzonen mit ökologischer Bedeutung werden und auch die Einwohner würden davon profitieren. Uwe Barthel wollte das zusätzliche Grün nach Abriss, wie im Stadtteil Sonnenberg, als Chance für den Stadtteil verstanden wissen, manche Bereiche vertragen seiner Meinung nach mehr Parkanlagen.

Karl-Friedrich Zais gab jedoch zu bedenken, dass es im Grünflächenamt bereits jetzt erhebliche Personaldefizite gibt und die Situation durch den Einsatz von "1-Euro-Jobbern", wo man einfach keine bessere Qualität erwarten kann, weiter verschärft werde. So forderte er folgerichtig mehr Personal im Grünflächenbereich der Stadt. Barbara Ludwig erwähnte wie wichtig es sei, die Bürger an der Erstellung und Umsetzung der Quartierskonzepte zu beteiligen und mit konkreten Aufgaben, wie den Spielplatzpaten im Rahmen der Agenda 21 zu betrauen. Sie unterstrich auch, dass es neuer Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche geben muss.
Karl-Friedrich Zais und Uwe Barthel
Zum Thema Verkehr gab es differenzierte Äußerungen: Während Karl- Friedrich Zais den Südringabschnitt zwischen der Zwickauer – und Kalkstraße ablehnte, sprach sich Uwe Barthel dafür aus, noch mit den Anliegern und der Wirtschaft darüber sprechen zu wollen. Er bemängelte am städtischen Radwegnetz, nicht abgesengte Bordsteinkanten und warb für einen energetischen Radweglehrpfad am HKW – Nord. Barbara Ludwig sah sich zwar der Beschlusslage des Stadtrates verpflichtet, wollte aber dann doch die Straßenplanungen nochmals überdenken, da ihr insbesondere an einer Alternative zum Schwerlastverkehr in der Innenstadt läge. Eine klare Unterstützung versprach sie dem ÖPNV, den sie als einen Bestandteil der Daseinsfürsorge beschrieb. Hintergrund: Der städtische Zuschuss für die CVAG wurde in den letzten Jahren immer weiter gekürzt. Bis 2009 soll eine Absenkung auf Null erfolgen. Allerdings wusste keiner der Kandidaten eine Lösung zur zukünftigen Finanzierbarkeit des ÖPNV.

Die Umweltverwaltung war nach der Auflösung des Umweltdezernates im Jahr 2000 permanent durch Umstrukturierungen geschwächt worden, Umweltschutz wird so von den BürgerInnen zunehmend ordnungsadministrativ wahrgenommen und bekommt damit ein negatives Images. Für die Umweltverwaltung versprach Barbara Ludwig die Organisation nochmals zu überprüfen. Die Themen müssten schon zusammenpassen, um optimalen Sinn zu ergeben. Karl- Friedrich Zais warb für eine Stärkung des Umweltzentrums und versprach der Einrichtung eine bessere Ausstattung und größere Unabhängigkeit, um überhaupt in der Lage versetzt zu sein, Verhaltensänderungen in die Gesellschaft hinein, bewirken zu können. Uwe Barthel sprach sich deutlich für den Erhalt und die Sicherung des Botanischen Gartens aus, lehnt die geplante Anbindung an das Krankenhaus aber nicht von vorn herein ab.

Zur Auflockerung der Podiumsdiskussion fand ein Umweltquiz statt, das Barbara Ludwig als die Kundigste gewann. Als Preis erhielt sie einen Naturführer überreicht.

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