Beschlussvorschlag:

Im Haushaltsplan 2007 wird der Zuschuss an das Industriemuseum Chemnitz um 180.000 Euro erhöht.

Ergebnis:

Wir haben, da zum Zeitpunkt der Sitzung keine Mehrheit für unseren Antrag absehbar war, unseren Antrag auf der Stadtratssitzung vom 07.02.2007 zunächst zurückgestellt. Axel Brückom, SPD-Fraktionsvorsitzender gab stellvertretend für die Fraktionen SPD, PDS und CDU zu Protokoll, dass diese Fraktionen grundsätzlich bereit seien, einem kommunalen Zuschuss bis zu 163.000 Euro im Jahr 2007 für das Industriemuseum zuzustimmen. Zunächst solle jedoch der Ausgang der geplanten Verhandlungen der Stadtverwaltung mit der Staatsregierung im Februar 2007 abgewartet werden. In diesen Gesprächen solle die Landesregierung erneut aufgefordert werden, die Reduzierung ihrer Zuschüsse für das Museum zu beenden. Wir werden das Ergebnis abwarten und spätestens im März 2007 auf unseren Antrag und die zu Protokoll gegebene Zusage zurückkommen.

Antragsbegründung:

siehe Redebeitrag von Volkmar Zschocke
siehe Pressemitteilung vom 29. Januar 2007