Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

ich möchte von dieser Stelle aus noch einmal ganz herzlich David Storl zum Weltmeistertitel im Kugelstoßen gratulieren. Das ist ein großer Erfolg für Ihn, seinen Verein und für Chemnitz. Ich ahne, wie viel Fleiß und Zielstrebigkeit dazu gehört, jeden Tag für so ein Ziel zu trainieren, denn in meinen jungen Tagen war ich selbst auch Leichtathlet. David Storl wird nun vielen Chemnitzern Kindern und Jugendlichen als sportliches Vorbild dienen.

Durch Ihn hatte Chemnitz auch einen großartigen Marketingerfolg. Unsere Stadt war deutschlandweit in allen großen Medien präsent – nicht nur auf der dritten Seite, sondern ganz oben auf der ersten. Das alles zeigt: Es macht Sinn, in die olympischen Sportarten und damit in den Olympiastützpunkt und das Sportforum zu investieren.

Jetzt noch ein anderes Thema: Die Teilnehmer an Kursen der Volkshochschule sind im Sommersemester 2011 im Vergleich zu 2010 um über 20% gesunken. 2000 Menschen weniger nahmen die Bildungsangebote war. Auch in der Stadtbibliothek sanken die Kundenzahl im 1. Halbjahr 2011 um 2000 gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Das sind alarmierende Zahlen. Zu den Ursachen: Die Gebühren der VHS stiegen um 20%, obwohl sie schon vorher über dem Bundesdurchschnitt lagen. Und in der Stadtbibliothek gingen die Investitionen in den Medienbestand in den letzten Jahren kontinuierlich zurück. Es ist zu befürchten, dass bestimmte EKKO-Maßnahmen überhaupt keine finanzielle Einsparung mehr bringen – sich sogar ins negative verkehren. Vom langfristigen Schaden, den mangelnde Bildungsmöglichkeiten und -chancen hervorrufen mal ganz zu schweigen. Wir Grünen können hier nur auffordern, diese EKKO-Maßnahmen zu überdenken und schnell zu korrigieren.

Auch die weitere Sanierung der Musikschule scheint stark gefährdet. Fördergelder des Landes stehen auf der Kippe und im Stadthaushalt sieht es bekanntermaßen nicht rosig aus. Auf diese Schule gehen mittlerweile 2500 Schüler und die Warteliste ist auf ca. 500 Kinder und Jugendliche angewachsen. Feuchte Proberäume im Kellergeschoss und eine Turnhallenruine, die als Konzertsaal dient, bieten keine guten Lernbedingungen. Es ist dringendster Handlungsbedarf angezeigt, eine unserer wichtigsten Bildungseinrichtungen wieder auf Vordermann zu bringen.

Deshalb ist es für uns Grüne derzeit moralisch nicht vertretbar, über eine Ausgabe von 40 Mio. für das neue CFC Stadions ernsthaft zu diskutieren. Auch die Folgen des EKKO sind noch nicht klar, werden die Einsparziele erreicht oder gibt es ernsthafte Probleme. Wir wissen nur, dass die EKKO-Maßnahmen, die von den Chemnitzer Bürgern getragen werden, funktionieren. Denn die spüren wir alle im Geldbeutel. Aber ob alle verwaltungsinternen Maßnahmen greifen, ist unklar. Funktioniert der Personalpool oder fallen die freigesetzten Küchenangestellten der Kita’s ins kalte Wasser, können durch das E-Government wirklich 90 Stellen eingespart werden, funktionieren die Einsparungen auf dem energetischen Sektor?

Wir Grünen appellieren deshalb an Sie, dass wir auch in der Ära nach Detlef Nonnen weiterhin eine solide Haushaltpolitik verfolgen, dass wir uns gemeinsam erst um unsere Hausaufgaben kümmern, ehe wir uns dem neuen Wembley von Chemnitz zuwenden. Und der CFC hat zum Glück auch finanzstarke Sponsoren – das zeigt zumindest das teure Transparent an der Galerie.

Download: Fraktionserklärung Spardruck und neues CFC