Thomas Lehmann

Thomas Lehmann

Fraktionserklärung zum Hochwasserschutzkonzept

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste,

„es sind starke Regenfälle gemeldet, das Hochwasser bricht herein, bitte verlassen sie ihre Häuser“. Das und ähnliches haben viele Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger in den letzten elf Jahren vier Mal gehört. Ihr Leib und Leben war bedroht. Ihr Hab und Gut wurde weg gespült. Ganze Häuser, Möbel, Heimelektronik, und viele Erinnerungsstücke hat die Chemnitz und ihre Nebenflüsse hinweg gerissen. Sicherlich haben wir alle gelernt, eine bessere Vorsorge zu betreiben, eine schnellere Vorwarnung zu organisieren und effektiver Hilfe zu leisten. Und wir haben auch partiell durch technischen Hochwasserschutz etwas mehr Sicherheit geschaffen. Und trotzdem können wir den Chemnitzerinnen und Chemnitzern auch in den nächsten Jahren nicht garantieren, dass solche Katastrophen ausgeschlossen sind.

Aber wir müssen alles tun, die Hochwassergefahr zumindest weiter zu minimieren. Das sind wir allen Betroffenen mehr als nur schuldig. Den Spruch: „Spiel nicht mit dem Feuer“ – den kennt schon jedes Kind. Aber dass das Spiel mit dem Wasser genauso gefährlich sein kann – das lernen wir gerade erst.

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, wir bitten Sie, den gemeinsamen Antrag von CDU und Grünen zu unterstützen, damit wir durch ein gesamtstädtisches Hochwasser-schutzkonzept in Zukunft die Chemnitzer Bürgerschaft noch wirkungsvoller schützen können. Und dazu gehört eben nicht nur der kurzfristig notwendige technische Hochwasserschutz. Denn höhere Mauern verlagern das Problem nur ein Stückchen flussabwärts. Und wir alle wollen bestimmt nicht, dass unsere Flüsse von der Quelle bis zur Mündung zugemauert werden. Wir benötigen wieder funktionierende Uferlandschaften in denen sich das Wasser besser ausbreiten kann, wir müssen bessere Versickerungsmöglichkeiten im gesamten Stadtgebiet anstreben und bei konstanter Einwohnerzahl zusätzliche Flächenversiegelungen minimieren. Auch die Bausünden der letzten 100 Jahre sind nur über einen langen Zeitraum revidierbar. Wir müssen ähnlich wie beim Zentrenkonzept für alle Bürgerinnen und Bürger planbare Bauvorgaben machen.

Und wenn wir bei unseren beschränkten finanziellen Mitteln Brücken und Straßen sanieren, dann müssen die den Vorrang haben, die Einfluss auf die Hochwassersituation in Chemnitz haben. Jetzt könnte man sagen, das Chemnitz nur ein kleiner Fleck auf der Landkarte Deutschlands ist und wir kaum etwas gehen selbst bewegen können. Aber wir dürfen die Lösung der Probleme nicht nur den anderen überlassen. Sicherlich sind Bund und Land gefordert, aber auch jeder Landkreis und jede Gemeinde. Sonst ist diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe in absehbarer Zeit nicht annähernd lösbar.

Wir stehen vor einer großen Aufgabe, die nicht in Wochen, Monaten oder in ein paar Jahren beendet sein wird. Die Aufgabe des Hochwasserschutzes wird zu einer dauerhaften Aufgabe werden müssen und keinen Abschluss finden. Lassen Sie uns diese Aufgabe gemeinsam angehen.

DownloadFraktionserklärung zum BA Erarbeitung eines Hochwasserschutzkonzeptes 27.11.2013

 

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