Zais: “Konsequente Aufklärung der Übergriffe auf das alternative Wohnprojekt und der antisemitischen Schmierereien im Stadtgebiet“

Im Zusammenhang mit dem am Montag dieser Woche erfolgten Übergriff auf das alternative Wohnprojekt „Kompott“ an der Leipziger Straßen und einer Reihe von antisemitischen Schmierereien im Stadtgebiet erklärt die Stadträtin und Landtagsabgeordnete der GRÜNEN Petra Zais: „Wir sind schockiert darüber, dass es im Stadtgebiet erneut einen Angriff auf ein alternatives Wohnprojekt gegeben hat. Es ist für uns unverständlich, dass die Polizei die Beschreibungen der Jugendlichen über einen rechtsextremen Hintergrund nicht ernst nimmt. Da kommen sofort die Erinnerungen an die Übergriffe auf das ehemalige Projekt EX-Ka an der Reitbahnstraße im Jahr 2009. Auch hier schenkte die Polizei den Jugendlichen zunächst keinen Glauben und ging von ‚rivalisierenden‘ Jugendgruppen aus. Was wir heute erleben, ist auch die Folge eines zunehmenden Aggressionspotentials, das sich im Umfeld der ‚Cegida-Demos‘ zeigt. Es stellt sich die Frage, welche Vorsichtsmaßnahmen in Chemnitz getroffen werden, um weitere Übergriffe zu vermeiden.“

„Verharmlosung scheint es auch mit Blick auf die Davidstern-Schmierereien im Stadtgebiet zu geben.“, so Zais weiter. „Es ist mir völlig unverständlich, wie man angesichts dieser Schmierereien nicht von einem antisemitischen Hintergrund ausgehen kann. Gerade jetzt, wo deutschlandweit eine Zunahme antisemitischer Vorfälle zu verzeichnen ist, dürfen solche Schmierereien nicht verharmlost werden. Auch hier fordern wir eine klare Einstufung der Taten und eine konsequente Ermittlungsarbeit.“, so Zais abschließend