„Die Belebung der Chemnitzer Innenstadt, insbesondere durch attraktiven und zukunftsfähigen Handel, ist in den nächsten Jahren ein Thema von großer Tragweite, welches eng vom Stadtrat und seinen Ausschüssen  begleitet werden sollte. Deshalb ist es dringend erforderlich, ein Konzept, aufbauend auf den Vorstellungen der CWE, in den Ausschüssen des Stadtrates sowie letztendlich im Stadtrat selbst zu beschließen. Die Fraktionen DIE LINKE sowie Bündnis 90/Die Grünen haben einen Beschlussantrag eingereicht, der die Oberbürgermeisterin beauftragt, bis Ende 2017 ein langfristiges Konzept für die Belebung der Chemnitzer Innenstadt vorzulegen.

Eine Auslagerung nur auf die Geschäftsführung der CWE und deren Aufsichtsrat wird der Bedeutung dieser Aufgabe nicht gerecht, da sie eine breite Diskussion über Weg und Ziel erfordert.“

Hintergrund: Der Stadtrat hat mit dem Haushalt 2017/2018 für die Intensivierung der Innenstadtbelebung Mittel in Höhe von 75 T€ für 2017 und 150 T€ für 2018 bewilligt. Diese sollen durch die GGG im Rahmen einer zusätzlichen Gewinnabführung erbracht werden. Durch die Verwaltung wurde die CWE mit der Umsetzung dieser Aufgabenstellung betraut.

Dietmar Berger                                                                    Thomas Lehmann

stellvertretender Fraktionsvorsitzender                          Fraktionsvorsitzender

Fraktion DIE LINKE                                                               Fraktion B90/DIE GRÜNEN

gemeinsame Presseerklärung der Chemnitzer Stadtratsfraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.09.2017