Der ESC führt jedes Jahr eine Reihe von Sanierungs- und Baumaßnahmen an seinen Anlagen durch. Diese rufen in der Regel Einschränkungen für die Verkehrsinfrastruktur hervor. Da es sich teilweise um Maßnahmen handelt, die Vollsperrungen von Straßen auch über einen längeren Zeitraum hinweg beinhalten, sind in solchen Fällen mitunter Umleitungsverkehre für den Busverkehr der CVAG, bzw. Schienenersatzverkehre die Folge. Dabei können nicht unwesentliche Betriebserschwernisse bei der CVAG, der Citybahn oder dem VMS entstehen, die über das regulär geplante Kilometervolumen hinausgehen. Hierzu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wird in Vorbereitung auf ESC-Maßnahmen gemeinsam mit dem Tiefbauamt und der CVAG ein Umleitungs-Konzept für den ÖPNV erstellt?

2. Werden die Betriebserschwernisse, die der CVAG, der Citybahn und dem VMS entstehen, bei der Ermittlung der Kostenmasse der ESC-Baumaßnahme mit eingeplant?

3. Werden die Betriebserschwernisse der CVAG über den Verursacher, den ESC, abgerechnet oder gehen die Kosten zu Lasten des Tiefbauamtes der Stadt Chemnitz, der CVAG oder der Citybahn?

RA-128_2018 ÖPNV_ESC-Baumaßnahmen_Lehmann