Stadt will bei Digitalisierung hinterherhängen

Der von den Fraktionsgemeinschaften DIE LINKE/Die PARTEI und Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtratssitzung am 14.10.2020 gestellte Antrag, gemeinsam mit Fachexpert*innen eine Digitalisierungsstrategie für die Stadt Chemnitz zu erarbeiten, wurde vom Stadtrat leider abgelehnt.

Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden:

„Ja, die Stadtverwaltung hat sich selbst schon eine Digitale Agenda gegeben, was gut ist, weil es zeigt, dass das Thema nicht ausgeblendet wird. Aber diese Agenda ist eher nach intern gerichtet und nach den gesetzlichen Vorgaben, die umgesetzt werden müssen, wie bspw. das Onlinezugangsgesetz. Und damit zeigt sich eben, woran es krankt. Es ist eher ein Schmoren im eigenen Saft.

Mit unserem Antrag wollten wir eine Digitalisierungsstrategie und einen dringend notwendigen Expert*innenbeirat, und dabei sollen alle gesellschaftlichen Bereiche umfasst werden. Ein fachübergreifender, teilweise von außen bewertender Blick sollte dafür sorgen, dass wir eben nicht nur die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, was eine Selbstverständlichkeit sein muss, sondern dass wir es gleich richtig machen. Und der Außenblick ist dringend von Nöten: Denn wenn der zuständige Bürgermeister sich damit brüstet, dass es ab November endlich auch eine Onlineterminvergabe gibt, die schon seit über einem Jahrzehnt gang und gäbe ist, zeigt das, wie sehr die Stadt in dem Bereich hinterher hinkt.

Wenn wir wirklich zukünftig die positiven Aspekte der Digitalisierung  für die Bürgerschaft nutzen wollen, muss der Nutzen für die Menschen sichtbar sein, dann werden sie es hoffentlich auch gern annehmen. Dazu braucht es spürbare Veränderungen, von denen die Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung profitieren.

Es wäre dringend an der Zeit gewesen, den Digitalisierungsbeirat zu beschließen. Nun heißt es, 10 Jahre warten, bis das letzte PDF in Chemnitz nutzer*innenfreundlich digitalisiert ist, während in anderen Städten Augmented Reality – Hologramme bereits durch die Stadt führen. Chapeau!

Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE/Die PARTEI

Kathleen Kuhfuß, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen