Beschlussvorlage

Stadtratssitzung im November: Im Carlowitz-Saal der Stadthalle wird sich am Mittwoch der Chemnitzer Stadtrat zu seiner Sitzung treffen. Mit Mund-Nasenschutz (außer am Platz) und ausreichend Abstand zueinander stehen neben der feierlichen Vereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters u.a. die Fortschreibung des Teilschulnetzplan Gymnasien sowie der Baubeschluss zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhofstraße/Zschopauer Straße auf der Tagesordnung.

Interessant wird der sechste Klimaschutzbericht der Stadt Chemnitz und natürlich unser Beschlussantrag: „Einrichung eines Bestattungswaldes“. Mit einreichen werden wir den Antrag „Umsetzung der Istanbul-Konvention in Chemnitz“, der u.a. fordert Die Stadt Chemnitz bekennt sich zu den Zielen, die sich aus dem „Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ (kurz Istanbul-Konvention), Opfer häuslicher und sexualisierter Gewalt zu schützen, ergeben. Auch den Antrag „Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Situation der Prostituierten und nachhaltigen Bekämpfung des Menschenhandels in Chemnitz“ reichen wir mit der SPD-Fraktion so wie der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI ein. Wer dabei sein will: Das ist im Livestream ab 15 Uhr möglich. https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

Tagsordnungspunkte und Dokumente unter:

https://session-bi.stadt-chemnitz.de/to0040.php?__ksinr=105363