Gleich zwei Stadtratssitzungs-Termine stehen in dieser Märzwoche auf dem Plan unserer Stadträt*innen: Mittwoch, 17.03.2021, 15 Uhr und Donnerstag, 18.03.2021, 15 Uhr. Der zweite Termin wird all die Tagesordnungspunkte behandeln, die am Tag zuvor nicht geschafft wurden.

Die maximale Sitzungsdauer soll auf 5 Stunden begrenzt werden. Eine wichtige Wahl steht an: Nach dem der ehemalige Kämmerer/Beigeordneter für das Dezernat 1 (Personal, Finanzen und Organisation), Sven Schulze (SPD), zur letzten Oberbürgermeisterwahl als neues Stadtoberhaupt gewählt wurde, gab es eine Ausschreibung der Stelle. Nun wird aus den Bewerber*innen vom Stadtrat gewählt, wer in den nächsten sieben Jahren auf diesem Posten für die Stadt Chemnitz arbeiten wird. Unter anderem hat sich auch der jetzige Bürgermeister für Soziales, Kultur, Jugend, Bildung und Sport, Ralph Burghart, für diese Stelle beworben.

Die Gründung der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH steht zur Abstimmung. In diesem Zusammenhang soll auch über eine neue Hauptsatzung der Stadt Chemnitz beschlossen werden. Wahlen stehen weiterhin an: Die einer Friedensrichter*in und Aufsichtsratsmitglieder verschiedener städtischer Töchter wie der eins energie Sachsen GmbH Co. KG und der Städtischen Theater gGmbH. Hier hoffen wir, dass auch Mitglieder unserer Fraktionsgemeinschaft gewählt werden.

Beschlossen werden soll auch der Nahverkehrsplan und der 1. Baubeschluss zum Ausbau des Premiumradweges Wüstenbrand – Küchwald von der Kalkstraße bis zur Rudolf-Krahl-Straße.

In den Informationsvorlagen der Stadt geht es unter anderem um die Aufnahme minderjähriger Geflüchteter aus Griechenland in Chemnitz 2021 und den Jahresbericht der Unfallkommission. Alle Tagesordnungspunkte und Unterlagen können Bürger*innen unter folgendem Link einsehen:

https://session-bi.stadt-chemnitz.de/si0046.php

Den Livestream der Sitzungen gibt es unter: https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html