BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft stellt Antrag zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich
In der kommenden Stadtratssitzung steht ein Antrag der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich zur Abstimmung. Kosten der Verkehrsträger sind alle Kosten, die durch die jeweilige Art der Mobilität entstehen. Diese werden aber nicht von den Verkehrsteilnehmer:innen allein getragen. Vielmehr muss ein großer Teil dieser Kosten von der Allgemeinheit oder nachfolgenden Generationen getragen werden. Vom Bundesverkehrsministerium wurde die Entwicklung eines Instrumentes gefördert, mit dem die Kommunen die wahren Kosten der einzelnen Verkehrssysteme bezogen auf ihre Stadt selbst ermitteln können.
Volkmar Zschocke, Sprecher für Stadtentwicklung und Mobilität erklärt:
„Städte wie Bremen, Kassel und Kiel oder Osnabrück nutzen solche Tools konsequent für eine transparente Verkehrs- und Infrastrukturplanung. In anderen Städten wird diese Transparenz jedoch abgelehnt. Viele Menschen wollen nicht hören, dass der PKW-Verkehr in einer deutschen Großstadt die Allgemeinheit etwa das Dreifache wie der Öffentliche Personennahverkehr kostet. Und viele Kommunalpolitikerinnen und -politiker scheuen sich davor, diese unangenehmen Wahrheiten auszusprechen. Es ist viel einfacher, allein den ÖPNV als Kostenbelastung oder als subventionierte Mobilität darzustellen.“
Zschocke erläutert die Notwendigkeit: „Es müssen künftig vor Haushaltsentscheidungen alle Kosten betrachtet werden. Also nicht nur der Aufwand für Verkehrswege, Abschreibung, Ampeln, Winterdienst, Straßenreinigung oder Straßenbeleuchtung, sondern auch die externen Kosten der einzelnen Verkehrssysteme durch Luftverschmutzung, Klimaschäden, Lärm oder Unfälle.“
Zschocke wirbt bei den anderen Ratsfraktionen um Unterstützung: „Wir BÜNDNISGRÜNEN wollen diese Kostentransparenz, die wissenschaftlich entwickelten und in der Praxis erprobten Tools ermöglichen diese Transparenz und der Aufwand zur Ermittlung der Daten ist überschaubar. Am besten wäre es, die Daten lägen bereits vor der Diskussion zum nächsten Doppelhaushalt vor.“
Verwandte Artikel
Kürzungen in der Jugendarbeit – eine Absage an die Jugend
Angebote der Jugendhilfe bieten jungen Menschen in schwierigen Lebenslagen Orientierung und tragen zu mehr Chancengerechtigkeit bei. Die Chemnitzer Jugendarbeit rückt weiter ins Zentrum des Sparkurses der Verwaltungsspitze. Christin Furtenbacher, jugendpolitische…
Weiterlesen »
Bauarbeiten Stadtteilpark Altendorf: Querung des Pleißenbaches soll schnell wieder möglich werden
Die Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat haben Fragen und Unmut zu den Brückenabrisse im Zuge der Bauarbeiten am neuen Pleißenpark in Altendorf erreicht. Die entstandene Situation ist für…
Weiterlesen »
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktionserklärung zur gestrigen Stadtratssitzung vom 13.09.2023
Wir weisen den Vorwurf der Verleumdung und Falschaussage in der Pressemitteilung der Stadt Chemnitz Nummer 612 (Stadtspitze verwehrt sich gegen Falschaussagen) ausdrücklich zurück. Anbei können Sie die gestrige Fraktionserklärung der…
Weiterlesen »