„Wir müssen als Außenpolitiker:innen Menschen keine Stimme geben. Menschen haben eine Stimme. Wir müssen ihnen zuhören. So wie es Annalena vor einigen Wochen bei den Müttern von Srebrenica tat.“ Dies und vieles mehr erklärte Merle Spellerberg (MdB) in unserem Gespräch mit dem Fokus Außenpolitik. Merle gab uns als Expertin für internationale Politik Einblicke in Entwicklungen in der Außen- und Sicherheitspolitik. Natürlich lag ein Schwerpunkt dabei auf dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Warum wir als Friedenspartei uns in der Regierung für Waffenlieferungen aussprechen, war dabei eine die wesentlichen Fragen und Anlass für kontroverse Diskussionen.

Merle machte hierzu klar, dass es für sie dabei um Verantwortung und Gerechtigkeit geht. „Wenn die Ukrainer:innen die Waffen niederlegen oder keine Waffen mehr haben, wenn Russland die Ukraine besetzt, dann endet ja in der Ukraine nicht die Gewalt, sondern dann würde eine Gewaltherrschaft beginnen und die Freiheit enden. Das können wir als Friedenspartei doch nicht von der Ukraine verlangen.“

Auch weitere Grundsatzfragen standen zur Debatte. Unter anderem wurde der für viele noch etwas sperrige Begriff der feministischen Außenpolitik durch Beispiele greifbarer gemacht. Durch Merles Einblicke in Arbeitsweisen und Zielsetzungen des Außenministeriums wurde sehr gut deutlich: Feministische Außenpolitik ist kein Allgemeinplatz, sondern der konkrete Weg zu mehr globaler Gerechtigkeit. Denn es ist entscheidend, ob Menschenrechte, die Repräsentation derer, die bis jetzt zu oft überhört werden sowie die gerechte Verteilung von Ressourcen als Maximen für außenpolitisches Handeln gelten oder ob bestehende Machtstrukturen weiter als Fundament dienen. Grün macht hier einen Unterschied, dass zeigten Merles Beispiele ganz deutlich.

Darüber hinaus waren die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China, der Umgang mit Raubkunst und die Umsetzung eines kommenden europäischen Lieferkettengesetztes Aspekte des Abends.

Die Diskussion mit Merle war für uns bereichernd und beeindruckend. Ein großes Danke an Merle, dass Du dir die Zeit genommen hast mit uns zu diskutieren und uns zuzuhören.