Veranstalter:

Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“  – so garantiert Artikel 8 des Grundgesetzes die Versammlungsfreiheit.

Das Versammlungsrecht wird in Sachsen oft in Anspruch genommen aber auch immer wieder massiv beschränkt. Auch in Chemnitz gab es in den letzten Jahren Demonstrationen, deren Verlauf von den Teilnehmerinnen und -teilnehmern, von den Veranstaltern aber auch von den Ordnungsbehörden zumindest als unbefriedigend eingeschätzt wurde. Mit einem Versammlungsfreiheitsgesetz macht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Vorschlag für ein modernes, pragmatisches und liberales Versammlungsrecht. Für bessere Kooperation, weniger Verbote und  mehr Freiheit. Wir wollen mit den Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern über Versammlungen in Chemnitz diskutieren, über ihre Erfahrungen sprechen und der Frage nachgehen, ob die Versammlungsfreiheit in Chemnitz gut ausgeübt werden kann, wo es Probleme und welche Lösungen es gibt.

Podiumsgäste:
Miko Runkel, Ordnungsbürgermeister Stadt Chemnitz
Thomas Heidenreich, Initiative „Chemnitz nazifrei“
Moderation: Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

Zum Nachlesen:
» GRÜNE Eckpunkte für mehr Versammlungsfreiheit
» GRÜNER Gesetzentwurf des Sächsischen Versammlungsfreiheitsgesetzes (Drs 6/11602)

Hier geht’s zur Facebookveranstaltung: https://www.facebook.com/events/1785086724886396/